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Lockdown in Thüringen: Bodo Ramelow kündigt Corona-Stufenplan an

"Bei bestimmten Werten könnten landesweite Vorgaben gelten“

Thüringen kündigt Corona-Stufenplan an

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow kommt wegen Corona mit FFP2-Maske in den Landtag
Ministerpräsident Bodo Ramelow will einen Corona-Fahrplan für Thüringen
www.imago-images.de, imago images/Karina Hessland, KH via www.imago-images.de

Corona in Thüringen - Bodo Ramelow will "Fahrplan" vorlegen

Die Thüringer Landesregierung arbeitet nach Angaben von Ministerpräsident Bodo Ramelow an einem Corona-Stufenplan. Er soll voraussichtlich in der kommenden Woche vom Kabinett verabschiedet und danach dem Landtag vorgelegt werden, sagte Ramelow der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. „Das wird ein Fahrplan, und wir können dann verlässlicher sagen, was in den kommenden Wochen möglich ist.“

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Corona-Lockerungen: Niedersachsen und Schleswig-Holstein haben Pläne vorgelegt

Thüringen orientiere sich bei diesem Vorgehen an den Ländern Schleswig-Holstein und Niedersachsen , die bereits Stufenpläne vorgestellt haben, sagte der Linken-Politiker. „Und mir wäre es am liebsten, wenn wir so etwas bundesweit hätten.“ Er wolle sich dafür in der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am 10. Februar aussprechen. „Ich möchte einen verbindlichen Fahrplan für Deutschland.“

In Thüringen gehe es zunächst darum, festzulegen, welche Lockerungen abhängig von der Infektionsentwicklung, ihrer Dynamik und der Belastbarkeit des Gesundheitssystems möglich seien - oder auch nicht, so der Regierungschef. Festlegungen zu den Stufen mit bestimmten Sieben-Tages-Inzidenzwerten gebe es noch nicht. „Wir schaffen erst den Rahmen.“

Ramelow kann sich vorstellen, dass bei einem bestimmten Infektionswert die Kommunen selbst entscheiden können, welche Lockerungen möglich sind. „Umgekehrt könnten bei bestimmten Werten landesweite Vorgaben gelten“, sagte der Chef der rot-rot-grünen Minderheitsregierung.

In Thüringen gilt der Lockdown mit der Schließung von Schulen, den meisten Geschäften und Friseursalons zunächst bis 19. Februar. Die Landesregierung hatte ihn überraschend in dieser Woche um fünf Tage verlängert. Thüringen ist derzeit das Bundesland mit den höchsten Infektionswerten in Deutschland.

Lockdown - Merkel sieht keine schnelle Öffnung

Für eine schnelle Öffnung hat Kanzlerin Angela Merkel im RTL-Interview am Donnerstag-Abend keine großen Hoffnungen gemacht. "Die Zahlen gehen deutlich runter, da haben Sie vollkommen recht. Aber wir haben gesagt, wir müssen erreichen, dass die Gesundheitsämter wieder die Kontrolle über die Kontakte bekommen."

Bei maximal 50 Fällen pro 100.000 Einwohner seien wir derzeit leider noch nicht. "Es wäre für uns alle das Beste, wir würden die Fälle soweit runterdrücken, dass wir auch wirklich Spielraum zum Öffnen haben, denn was wäre denn gewonnen, wenn wir jetzt 14 Tage die Schulen wieder aufmachen, das wäre eine gute Botschaft und nach 14 Tagen geht alles wieder zurück, das wäre falsch."