Leichtes Plus bei Anfragen an Landesinformationsbeauftragten

Dieter Kugelmann, Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit in Rheinland-Pfalz. Foto: Silas Stein/dpa/Archivbild
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07. Januar 2020 - 13:10 Uhr

Die Zahl der Fragen oder Beschwerden an den rheinland-pfälzischen Landesbeauftragten für Informationsfreiheit ist im vergangenen Jahr nur noch leicht gestiegen. Insgesamt seien 190 Beratungsanfragen und Beschwerdeeingaben eingegangen, berichtete Dieter Kugelmann am Dienstag in Mainz. 2018 waren es 180 gewesen. Nach Inkrafttreten des Transparenzgesetzes 2016 konsolidiere sich die Zahl auf einem gewissen Niveau. Ungefähr die Hälfte der Vorgänge komme von Bürgern, die Informationen nicht von Behörden bekämen. Bei der anderen Hälfte fragten Behörden, wie sie mit Anfragen umzugehen hätten. Hauptansprechpartner für Anfragen seien Kommunen.

Quelle: DPA

2018 waren beim Landesbeauftragten rund 180 Anfragen zur Informationsfreiheit eingegangen, 40 mehr als 2017. Dazu gehörten auch welche zu Abituraufgaben, zur Zahl der Hundesteuerzahler, zu Terminen eines Behördenleiters - und dazu, wie viele Ufos bereits gelandet sind. Manche Anfragen sind ganz allgemein - wie "alles über Sozialverwaltung". Bürger müssen ihre Begehr nach Informationen nicht begründen, auch der Wohnort ist unerheblich.

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