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Landtagsfraktionen müssen Geld zurückzahlen

Ein Schild weist auf den Sitz des Landesrechnungshofes hin
Ein Schild weist auf den Sitz des Landesrechnungshofes in Rudolstadt hin. Foto: arifoto UG/Archiv © deutsche presse agentur

Mehrere Landtagsfraktionen in Thüringen haben laut Rechnungshof in den vergangenen Jahren Fraktionsgelder unzulässig für Parteiaufgaben ausgegeben. Sie müssen nach dem am Montag in Rudolstadt von Rechnungshofpräsident Sebastian Dette vorgelegten Bericht insgesamt etwa 54.000 Euro an die Landeskasse zurückzahlen. Dabei handelt es sich um Fraktionsgelder, mit denen Reisekosten von Abgeordneten zu Parteikundgebungen und Demonstrationen, zur Wahlbeobachtung in den USA oder Meinungsumfragen bezahlt wurden. 15.000 Euro kostete die Herausgabe eines Liederbuchs, das der Rechnungshof monierte.

Die Ausgaben für das 56-seitige Liederbuch, das von der CDU-Fraktion vor einigen Jahren in einer Auflage von fast 21.000 Exemplaren herausgebracht worden war, wertete der Rechnungshof als Zeckentfremdung von Fraktionsgeldern. "Die Veröffentlichung und Verteilung von Liederbüchern gehört nicht zu den parlamentarischen Aufgabenbereichen von Fraktionen", heißt es in dem Bericht. Geprüft wurde die Verwendung von Fraktionszuschüssen durch CDU, Linke, SPD und Grüne. Für Kritik sorgte auch die Höhe der Zahlungen an Fraktionsmitarbeiter sowie die Finanzierung von Weihnachtsfeiern und von Bewirtungsausgaben.


Quelle: DPA

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