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Landtag setzt auf digitale Protokolle

Landtag Thüringen
Der Thüringer Landtag in Erfurt. Foto: Bodo Schackow/Archiv © deutsche presse agentur

Der Thüringer Landtag wird digitaler. Nach einer am Donnerstag in Erfurt beschlossenen Änderung der Geschäftsordnung des Parlaments gelten zum Beispiel Protokolle in Zukunft grundsätzlich dann als an die Abgeordneten zugestellt, wenn sie in einem elektronischen Informationssystem für die Parlamentarier eingestellt worden sind. Bislang galten sie nur dann als zugestellt, wenn sie den Abgeordneten in Papierform vorlagen.

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof habe die Digitalisierung des Landtages durch eine Entscheidung zur Gebietsreform maßgeblich vorangetrieben, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Linke-Fraktion, André Blechschmidt. Weil einige technische Neuerungen an den IT-Systemen des Landtages nötig sind, um diese Änderung der Geschäftsordnung auch in den Alltag des Parlaments umsetzen zu können, soll sie erst im März 2019 in Kraft treten.

Der Verfassungsgerichtshof hatte im Sommer 2017 im Zusammenhang mit einer Verfassungsklage der CDU-Fraktion gegen ein für die rot-rot-grüne Gebietsreform maßgebliches Gesetzes festgestellt, dass dieses Gesetz nicht verfassungsgemäß zustande gekommen war. Ein wichtiges Protokoll war vor der Beschlussfassung im Plenum nicht in Papierform an alle Abgeordneten verteilt worden.


Quelle: DPA

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