Was bedeutet das für uns?

Landgericht München verbietet Apps von WhatsApp, Facebook und Instagram

© dpa, Yui Mok, nic sab

6. Dezember 2019 - 19:59 Uhr

Kein Facebook, WhatsApp oder Instagram mehr?

Das Landgericht München hat die Apps von WhatsApp, Facebook und Instagram in Deutschland verboten. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Der Hintergrund: So wie die Apps aktuell bestehen, verstoßen sie gegen Patente von Blackberry. Aber betrifft uns das direkt?

Was bedeutet das Verbot für Nutzer von WhatsApp, Facebook und Instagram?

Wer jetzt Angst um seine Lieblings-Apps hat, darf erst mal aufatmen! Das Urteil betrifft offenbar vor allem kleinere technische Funktionen in den Apps, die nicht von entscheidender Bedeutung für die Nutzung der Dienste sind.

Hintergrund der Klage sind vier Patente von Blackberry, die offenbar auch teilweise in Apps des Facebook-Konzerns angeboten werden. Unter anderem soll es vor Gericht um die Funktion, Chat-Historien an Dritte versenden zu können, gegangen sein.

Eine Sprecherin des Landgerichts erklärte der Süddeutschen Zeitung: "Durch die Urteile ist faktisch das Anbieten und Liefern der vorgenannten Anwendungen in der BRD zur Benutzung in der BRD verboten, soweit sie die klagegegenständlichen Patente nutzen."

Konkret bedeutet das: Werden die Apps angepasst, ist ein tatsächliches Verbot in Deutschland eher unwahrscheinlich. Nach eigener Aussage will Facebook die kritischen Funktionen abändern, möglicherweise auch Berufung gegen das Urteil einlegen. Dieses ist bislang noch nicht rechtskräftig. Wie Facebook der Bild-Zeitung mitteilte, bleiben vorerst alle Apps online.

Hinterlegt Blackberry allerdings einen Geldbetrag bei der Justizkasse oder übergibt Facebook eine Bürgschaft als Sicherheit, wäre das Urteil "vorläufig vollstreckbar". Dann wäre Facebook gezwungen, das Verbot umzusetzen.