Landesregierung steckt Rahmen ab

Ein Becher mit der Aufschrift "Rheinland-Pfalz-Tag" wird unter einen Zapfhahn gehalten. Foto: Uwe Anspach/dpa/Symbolbild
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19. Juni 2020 - 17:30 Uhr

Vor rund drei Monaten begann die Zwangspause: Die Landesregierung verfügte wegen des Coronavirus die Schließung aller Gaststätten und untersagte Versammlungen von mehr als fünf Menschen. Weitere Beschränkungen folgten. Tausende Veranstaltungen, etwa der Rheinland-Pfalz-Tag, fielen aus. Mittlerweile wurden einige Regeln gelockert, vielerorts sind die Folgen der Pandemie aber noch spürbar - etwa in Schulen und Krankenhäusern. Die Tagesthemen im Überblick:

NEUE REGELN - Mit der bereits zehnten Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie hat die Landesregierung den Rahmen für das Alltagsleben in Rheinland-Pfalz neu abgesteckt. Wieder erlaubt sind Veranstaltungen im Freien mit höchstens 350 gleichzeitig anwesenden Menschen unter Beachtung der notwendigen Schutzmaßnahmen. In geschlossenen Räumen dürfen bis zu 150 Menschen gleichzeitig anwesend sein. Weiterhin untersagt ist die Öffnung von Clubs und Diskotheken sowie von Bordellen. Auch Volksfeste sind nicht zugelassen.

SCHULE - Die Kultusminister der Länder wollen noch vor dem Ende der Sommerferien ein Schutz- und Hygienekonzept für die geplante Rückkehr in den Schulbetrieb vorlegen. "Wir haben in der Kultusministerkonferenz gestern vereinbart, dass dieses Konzept sehr schnell erstellt werden muss", sagte die amtierende Präsidentin der Kultusministerkonferenz, die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin".

IMPFPFLICHT - Wegen der Corona-Pandemie ist die Masernimpfpflicht in Rheinland-Pfalz in den Hintergrund getreten. Die Umsetzung des Masernschutzgesetzes könne derzeit nicht abschließend beurteilt werden, sagte die Sprecherin des Gesundheitsministeriums, Sabine Schneider. Seit 1. März 2020 müssen laut dem Gesetz Schüler, die neu in einer Schule aufgenommen werden, den Nachweis bis zum ersten Unterrichtstag vorlegen. Für die anderen Schüler gilt eine Übergangsfrist bis zum 31. Juli 2021. Bei Verstößen droht Bußgeld.

RHEINLAND-PFALZ-TAG - Rund 150.000 Besucher sind für dieses Wochenende beim Rheinland-Pfalz-Tag in Andernach erwartet worden - dann hat die Corona-Pandemie schon im März die Absage erzwungen. In der Stadt am Rhein ist an diesen Tagen alles wie immer, aber immerhin sollte am Freitag (19. Juni) das Freibad mit Corona-Einschränkungen erstmals wieder öffnen, wie Stadtsprecher Christoph Maurer mitteilt. Auch der angeblich höchste Kaltwasser-Geysir der Welt mit einer Wasserfontäne von um die 60 Meter bei Andernach dürfe seit Kurzem wieder besucht werden - noch nicht allerdings das zugehörige Museum.

KRANKENHÄUSER - Mit Blick auf die besonderen Belastungen von Krankenhäusern in der Corona-Pandemie will die CDU einen Verzicht auf die bislang fällige Beteiligung der Kliniken bei Investitionen erreichen. Es sei jetzt an der Zeit, die verlangte Eigenbeteiligung von zehn Prozent abzuschaffen, heißt es in einem Antrag der CDU-Fraktion für die Plenarsitzung des Landtags in der kommenden Woche. "Damit sollte die Landesregierung einen Beitrag leisten, die kritische finanzielle Situation der Krankenhäuser zu verbessern."

NEUE ZAHLEN - Die Zahl der bestätigten Fälle von Corona-Infektionen in Rheinland-Pfalz ist am Freitag um 14 auf 6889 gestiegen, wie das Gesundheitsministerium in Mainz mitteilte. Die Zahl der Todesfälle von Infizierten blieb unverändert bei 234 (Stand 10.00 Uhr). Aktuell sind 158 Menschen im Bundesland mit dem Virus Sars-CoV-2 infiziert. Innerhalb einer Woche, seit vergangenem Samstag, nahm die Zahl der Infektionen in Rheinland-Pfalz um 0,8 Prozent zu. Dies ist die gleiche Zuwachsrate wie eine Woche zuvor. Höhepunkt war Mitte April, die erste Infektion wurde in Rheinland-Pfalz im Februar registriert.

Quelle: DPA