Freifahrtschein Immunitätsausweis?

Lambrecht im RTL-Interview: Immunitätsausweis könnte eher spalten als helfen

Bundestag
© dpa, Kay Nietfeld, alf nie

18. September 2020 - 13:43 Uhr

Ethikrat entscheidet nächste Woche

In der kommenden Woche wird der Ethikrat seine Einschätzung zum sogenannten Immunitätsausweis abgeben, Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat sich dazu im RTL-Interview skeptisch geäußert.

"Ich befürchte, dass ein solcher Ausweis, je nachdem, wie er ausgestaltet ist, eher dazu führt, dass gespaltet wird. Weil bis jetzt immer noch nicht richtig klar ist, was ist denn die Aussage eines solchen Immunitätsausweises", so Lambrecht im RTL/ntv "Frühstart". Es fehle noch an Wissen. Zum Beispiel sei weiter unklar, ob jemand immun gegen das Coronavirus ist, der bereits erkrankt war. Der Ausweis suggeriere das.

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Datenschutz müsse geklärt werden

Lambrecht wies daraufhin, dass viele grundrechtliche und datenschutzrechtliche Fragen zu klären seien. Man habe bei der Corona-App erlebt, wie genau die Bevölkerung in Bezug auf ihre Freiheit und den Umgang mit Daten die Entscheidungen beobachtet hätte. "Nur dadurch, dass wir diese Diskussion auch so offen geführt haben, gab es auch eine hohe Akzeptanz für diese App. Deswegen müssen wir das bei einem solchen Instrument mindestens in der gleichen Intensität machen."

Das Bundeskabinett hatte sich Ende April mit dem Thema befasst. Für den Fall, dass es demnächst gesicherte Erkenntnisse zur Immunität nach einer Corona-Infektion geben sollte, soll eine Bescheinigungsmöglichkeit dafür kommen - ähnlich wie im Impfpass. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte aber zunächst den Deutschen Ethikrat um eine Stellungnahme gebeten. Sie wird kommende Woche erwartet.

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