Krisengipfel der Kommunen mit Finanzministerin Lange

Katrin Lange (SPD) spricht während einer Landtagssitzung. Foto: Soeren Stache/dpa-Zentralbild/ZB/Archivbild
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27. April 2020 - 13:30 Uhr

Angesichts wegbrechender Steuereinnahmen und weiterer Verluste hat Brandenburgs Finanzministerin Katrin Lange (SPD) Spitzenvertreter der Kommunen zum Krisengipfel eingeladen. An der Besprechung am Dienstagnachmittag in der Staatskanzlei werde auch Innenminister Michael Stübgen (CDU) teilnehmen, sagte der Sprecher des Finanzministeriums, Ingo Decker, am Montag. Zuerst hatte die "Märkische Allgemeine Zeitung" (Maz/Montag) über den Krisengipfel berichtet.

"Erste Meldungen über Liquiditätsengpässe in kommunalen Haushalten erfordern ein schnelles und entschiedenes Handeln aller Akteure", schrieb Lange in ihrer Einladung an den Städte- und Gemeindebund sowie an den Landkreistag. "Insofern ist mir daran gelegen, die Folgen der Corona-Krise auf die kommunalen Haushalte gemeinsam mit Ihnen umfassend zu erörtern."

Viele Städte und Gemeinden kommen in finanzielle Nöte, weil ihre Haupteinnahmequelle, die Gewerbesteuern, wegbrechen. Hinzu kommen fehlende Einnahmen aus dem Betrieb von Schwimmbädern, Theatern und Kulturhäusern. Der Städte- und Gemeindebund hatte die erwarteten Einnahmeausfälle nach einer Umfrage unter den Kommunen auf bis zu eine Milliarde Euro beziffert.

Quelle: DPA