Kreise: FDP-Chef bietet Rückktritt an
Brüderle wird Spitzenkandidat
Paukenschlag bei der FDP: Philipp Rösler hat seinen Rücktritt als FDP-Vorsitzender angeboten. Zugleich schlug er im Präsidium vor, Fraktionschef Rainer Brüderle könne den Vorsitz übernehmen, falls er das wünsche. Noch offen ist, ob der 67-jährige Brüderle das Angebot annimmt und Parteichef werden will.
"Ich bin bereit, zur Seite zu treten, wenn Rainer Brüderle auch Bundesvorsitzender werden will", sagte Rösler nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in der Sitzung. Brüderle könne auch Spitzenkandidat im Wahlkampf werden. Am Sonntag hatte die FDP überraschend 9,9 Prozent in Niedersachsen geholt.
Zuvor hatte die FDP-Spitze einstimmig beschlossen, den für Mai angesetzten Parteitag vorzuziehen, bestätigte ein Parteisprecher. Im Gespräch ist ein Termin im März.
Trotz des Rekordergebnisses in Niedersachen war die Partei nicht völlig zur Ruhe gekommen. Auch weil es ein Rekordergebnis mit einem 'Aber' war. Rekordergebnis, aber trotzdem aus der Regierungsverantwortung geflogen, Rekordergebnis, aber 80 Prozent der FDP-Wähler hätten eigentlich eher CDU gewählt.
Das Ergebnis, das unter dem Strich bleibt, ist der Machtwechsel und eine geschwächte CDU in der Opposition. Und so hat sich trotz des Rekordergebnisses nicht viel getan bei der FDP. Bayerns Vize-Ministerpräsident Martin Zeil (FDP) hatte sich im 'Münchner Merkur' dagegen ausgesprochen, Rösler als Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl aufzustellen: "Ich habe immer klar gesagt: Meine Präferenz liegt bei Rainer Brüderle, was die Spitzenkandidatur angeht. Der Fraktionsvorsitzende ist dafür sehr geeignet." Zeil hatte auch die Forderung nach einem vorgezogenen Parteitag bekräftigt: "Ich bin insgesamt dafür, dass schnell Klarheit geschaffen wird."
Auch Entwicklungsminister Dirk Niebel hatte nach der Wahl darauf beharrt, den Parteitag der Liberalen vorzuziehen. Zwar seien auch die Wahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen erfreulich verlaufen, so Niebel gegenüber der Zeitung 'Die Welt'. Die Situation der Bundespartei habe sich aber nicht verbessert. "Daher bleibe ich bei meiner Forderung nach einem vorgezogenen Bundesparteitag." Geplant war der Kongress ursprünglich für Anfang Mai.