Konflikt in Gaza: Hamas feuert Raketen ab, Israel kontert mit Luftschlägen

© dpa, Emad Drimly, LM tli nwi

3. Juni 2018 - 15:57 Uhr

Kurze Hoffnung auf Waffenruhe

Kurz vor dem Wochenende schien es Hoffnung zu geben: Nach der schwersten Eskalation der Gewalt seit 2014 zwischen militanten Palästinensern und Israel bestand kurz die Aussicht auf eine Waffenruhe. Man habe sich auf eine Rückkehr zu Vereinbarungen von 2014 geeinigt, hatte die Hamas mitgeteilt. Dem hatten jedoch schon bald mehrere israelische Minister widersprochen.

"Jeden Tag am Rande eines Krieges"

Und kurze Zeit später war klar, dass die Auseinandersetzungen weitergehen. Die Region stehe "jeden Tag am Rande eines Krieges", so der UN-Sondergesandte Nikolaj Mladenow. Am Wochenende wurden die Auseinandersetzungen wieder heftiger. Aus Gaza flogen Raketen nach Israel, die israelische Luftwaffe flog weiter Angriffe gegen militärische Ziel in Gaza. Dabei starb unter anderem eine junge palästinensische Frau, die als medizinische Helferin bei den Protesten arbeitete, wie das Gesundheitsministerium in Gaza mitteilte.

Nach weiteren Raketenangriffen palästinensischer Extremisten griffen israelische Kampfjets nun 15 Militärposten und Einrichtungen der Hamas an. Die Luftangriffe seien eine Reaktion auf "Terroraktionen, die während des gesamten Wochenendes von der Hamas-Organisation angeführt wurden", erklärte die Armee. Über Opfer des neuen Schlagabtausches ist noch nichts bekannt.

Verhärtete Fronten

Die Härte und Unerbittlichkeit dieses Konflikts spiegelte sich auch im UN-Sicherheitsrat wider: Es gab zum Konflikt in Gaza zwei Resolutionsvorschläge, beide wurde abgelehnt. Der erste kam von Kuwait. Der Vorschlag rief zu einem Ende der israelischen Gewalt auf, regte Maßnahmen zum Schutz der palästinensischen Zivilisten an und bedauerte das Abfeuern von Raketen aus dem Gaza-Streifen. Zehn der 15 Ratsmitglieder stimmten für diesen Entwurf, vier enthielten sich. Nur die USA waren dagegen. Eine Resolution ist jedoch gescheitert, wenn eine der fünf Veto-Mächte (die ständigen Sicherheitsratsmitglieder Russland, China, Großbritannien, Frankreich & die USA) dagegen ist. Ansonsten braucht eine Resolution mindestens neun der 15 möglichen Stimmen.

USA stehen im Sicherheitsrat alleine

Der zweite Vorschlag stammt von den USA, die ein historisches Debakel im Sicherheitsrat erlebten: Sie stimmten als einziges Land für ihren eigenen Resolutionsentwurf. Dieser verurteilt die Gewalt aus dem Gaza-Streifen und sieht die Verantwortung dafür fast ausschließlich bei der Hamas. Drei der 15 Ratsmitglieder stimmten gegen den Entwurf, elf Staaten enthielten sich. US-Botschafterin Nikki Haley äußerte Kritik an dem Abstimmungsergebnis. Dass der Entwurf der USA nicht angenommen worden sei, zeige erneut, dass die Vereinten Nationen voreingenommen gegen Israel seien. Die britische UN-Botschafterin Karen Pierce sah das etwas nüchterner.  "Die heutigen Resolutionen enthalten Teile, die nicht praktikabel sind, weil sie entweder unausgewogen oder zu vage sind", erklärte sie zu ihrer Enthaltung. "Wir verurteilen Hamas, aber bedauern gleichzeitig, dass der amerikanische Text nicht ausreichend auf die Verantwortung und Pflichten Israels in Gaza eingeht."