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Koalitions-Beziehungsstatus? Es ist kompliziert

Koalitions-Beziehungsstatus? Es ist kompliziert

Schulz stand am Wahlabend offenbar kurz vor dem Rücktritt

Auch fünf Tage nach der Wahl ist in Berlin noch lange nicht der politische Alltag eingekehrt. Der SPD-Parteichef und gescheiterte Kanzlerkandidat Martin Schulz hat einen Brief an die rund 440.000 Parteimitglieder geschickt, in dem er unter anderem erklärt, dass er am Wahlabend auch mit dem Gedanken an Rücktritt gespielt, diesen dann aber verworfen habe. Derweil nimmt der Druck auf die Union zu, schneller als bisher geplant die Gespräche über eine Koalitionsbildung aufzunehmen.

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann denkt über eine große Koalition nach

Schulz beklagt in seinem Brief an alle SPD-Mitglieder schwere Fehler seiner Partei in den vergangenen Jahren und will eine inhaltliche Erneuerung anstoßen. Schulz argumentiert, die Partei habe die Wahlniederlagen seit 2005 nicht ausreichend aufgearbeitet, sich seitdem nicht genug weiterentwickelt und auch im jüngsten Wahlkampf "alte Fehler" wiederholt.

Der gerade erst abgelöste Fraktionschef Thomas Oppermann sinniert dagegen öffentlich über Szenarien, wie die SPD doch noch in einer großen Koalition landen könnte. Widerspruch aus der Parteispitze kommt prompt. Die SPD hatte bei der Bundestagswahl mit 20,5 Prozent ihr schlechtestes Nachkriegsergebnis erzielt. Seitdem kommen aus vielen Teilen der Partei Rufe nach Erneuerung - personell, inhaltlich und strukturell. Auch frühere Spitzengenossen haben den Kurs der SPD öffentlich kritisiert. Es herrscht große Unruhe in der Partei. Eine personelle Neuaufstellung gibt es bislang nur zum Teil. Die Ex-Arbeitsministerin Andrea Nahles ist neue SPD-Fraktionschefin als Oppermann-Nachfolgerin. Den Parteivorsitz will Schulz aber behalten.

Werden die Koalitionsverhandlungen erst 2018 abgeschlossen?

Die Verhandlungen über eine Jamaika-Koalition dürften nicht nur schwierig werden, sondern auch langwierig. Die Union will sich erstmal sortieren. Grüne und FDP machen Druck auf Merkel - und befassen sich einem Bericht zufolge schon mit Posten.

Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) schließt nicht aus, dass die Koalitionsverhandlungen für eine neue Bundesregierung erst 2018 abgeschlossen werden. "Beim letzten Mal, also bei der GroKo, haben wir es knapp bis Weihnachten geschafft. Das würde ich mir auch diesmal wünschen, aber entscheidend ist der Inhalt, nicht das Datum", sagte er dem 'Focus'.

Die Verhandlungen von Union, Grünen und FDP über die Bildung einer sogenannten Jamaika-Koalition gelten schon vor Beginn der offiziellen Sondierungen als sehr schwierig. So sind nicht nur die Vorstellungen von Grünen und FDP schwer unter einen Hut zu bringen, sondern auch die der Schwesterparteien CDU und CSU.