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Klatsche für Martin Schulz: SPD in Sachsen-Anhalt stimmt gegen große Koalition

Erste Klatsche für die GroKo innerhalb der SPD
Erste Klatsche für die GroKo innerhalb der SPD Jusos sprechen sich klar dagegen aus 01:42

Eine Stimme Mehrheit gegen die große Koalition

Die SPD-Basis in Sachsen-Anhalt stellt sich gegen eine Neuauflage der großen Koalition in Berlin. Auf dem Landesparteitag in Wernigerode beschlossen die Delegierten mit einer Stimme Mehrheit einen Antrag der Jusos, der ein Bündnis mit der Union ablehnt. "Verlässliches Regieren ist mit der Union aktuell nicht möglich", heißt es in der Begründung des Papiers. 

Bundesparteitag entscheidet über Chancen der Großen Koalition

Die Ergebnisse der Sondierungen in Berlin zeigten, dass sich die Ziele der SPD so nicht durchsetzen ließen. Der Antrag nennt vor allem die Bürgerversicherung als Kernforderung der SPD.

Vor allem Juso-Chef Kevin Kühnert gilt als Speerspitze der GroKo-Gegner. Die Jungsozialisten waren schon vor der Sondierung einhellig gegen die große Koalition. Und Kühnert kündigte bereits vor dem Abschluss der Verhandlungen an, bis zum Parteitag am 21. Januar in Bonn auf Deutschlandtour gegen ein Bündnis mit der Union zu gehen. 

Ob es auf Grundlage des Sondierungsergebnisses zu Koalitionsverhandlungen kommt, entscheidet am kommenden Wochenende ein Bundesparteitag in Bonn. Sachsen-Anhalt stellt 6 der 600 Delegierten. In Sachsen-Anhalt sind die Sozialdemokraten gemeinsam mit CDU und Grünen an der Regierung beteiligt. Bei der Landtagswahl 2016 hatte die SPD allerdings rund die Hälfte der Stimmen verloren und war bei 10,6 Prozent gelandet. Landeschef Burkhard Lischka ärgerte sich über den Zeitpunkt des Beschlusses. Es sei töricht, die Verhandlungen jetzt abzubrechen.

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