Kabinett befasst sich Anfang Juni mit Tourismus-Plan für EU

Menschen sonnen sich am Strand von Arenal auf Mallorca. Noch vor den Sommerferien soll die Reisefreiheit in der EU weitgehend zurückkehren. Foto: Clara Margais/dpa
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27. Mai 2020 - 15:04 Uhr

Die Bundesregierung will in der kommenden Woche ihren Plan für den Neustart des Tourismus in Europa vorlegen.

Das Kabinett wolle sich am 3. Juni mit einem Eckwertepapier befassen, das als Gesprächsgrundlage für eine Einigung mit den Urlaubsländern auf Regeln für einen Infektionsschutz dienen soll, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen erfuhr. Vorgesehen ist auch, die generelle Reisewarnung für 31 Länder in Europa aufzuheben und mit Reisehinweisen zu ersetzen, die an die Lage angepasst sind.

Bedenken gegen eine zu schnelle Entscheidung waren am Vortag aus Bayern laut geworden. CSU-Chef Markus Söder hatte am Dienstag gefordert, über Lockerungen für Urlaubsreisen solle der Koalitionsausschuss von Union und SPD kommende Woche beraten und diskutieren. Er persönlich sei skeptisch, was große Urlaubsreisen angehe. In Italien und Frankreich gebe es noch ganz andere Infektionszahlen. Das müsse auf Bundesebene gut überlegt werden, gab Söder zu bedenken. Er erklärte das Thema zur gemeinsamen Grundsatzfrage in der Koalition.

Die Abstimmung innerhalb der Bundesregierung dauert an. "Da gibt es eine ganze Reihe schwierige Fragen zu klären, die vom Ausland über inländische Behörden bis runter auf die lokalen Behörden reichen", sagte eine Sprecherin das Auswärtigen Amtes am Mittwoch. Sie nannte Gesundheitskonzepte, Hygienemaßnahmen, Flugreisen und die Koordination mit der EU. "Insofern befinden wir uns da in einer Ressortabstimmung, die fortdauert", sagte sie. Die momentane Reisewarnung gelte bis 15. Juni. "Und es ist ja logisch, dass wir dann eine neue Regelung brauchen."

Außenminister Heiko Maas (SPD) hatte bereits Gespräche mit den Nachbarstaaten und Urlaubsländern aufgenommen. Ein Eckwertepapier mit möglichen Hygieneregeln in Hotels und Pensionen sowie Vorgaben zur Nachverfolgbarkeit möglicher Infektionen war am Dienstag bekanntgeworden. Demnach gilt auch eine mit der Situation in Deutschland vergleichbare Infektionslage - genannt sind in dem Papier 50 Fälle pro 100.000 Einwohner kumulativ in den letzten sieben Tagen - als eine Voraussetzung. Über die Details gab es noch keine Einigkeit.

Das Auswärtige Amt stellte unterdessen einem Medienbericht zufolge klar, dass Deutsche, die trotz bestehender Reisewarnungen in betroffene Länder reisen, auf die Hilfe der Auslandsvertretungen bauen können. "Unabhängig von einer Reisewarnung steht unser weltweites Netz von Auslandsvertretungen bereit, um deutschen Staatsangehörigen in Notlagen konsularische Unterstützung zu leisten und abhängig von den Möglichkeiten im Einzelfall pragmatische Lösungen für eine Rückkehr nach Deutschland zu finden", teilte das Auswärtige Amt der "Welt" mit.

Ein Verbot für Reisen existiere ohnehin nicht. Das Außenministerium machte erneut deutlich, dass es keine neuerliche Rückholaktion geben werde. Im März und April waren rund 250.000 Deutsche aus dem Ausland in die Heimat geflogen worden. Sie müssen sich darauf einstellen, für die Kosten aufzukommen.

Quelle: DPA