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Justizministerin Lambrecht sieht "andere Qualität" bei Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen

RTL/ntv "Frühstart"

Lambrecht sieht "andere Qualität der Demonstrationen"

Corona-Proteste
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Corona-Proteste

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Erneut Proteste gegen Corona-Maßnahmen

Am Wochenende kam es in einigen deutschen Städten erneut zu Protesten gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung. Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) kann bei der Zusammensetzung der Teilnehmer allerdings einen positiven Trend erkennen. "Wir haben an diesem Wochenende schon eine ganz andere Qualität der Demonstrationen erlebt", sagte Lambrecht im RTL/ntv "Frühstart."

Weiter sagte die SPD-Politikerin: "Viele Menschen, die zu Recht auf ihre schwierige Lebenssituation hinweisen, weil ihre Kinder nicht zur Schule oder in den Kindergarten gehen können, überlegen sich mittlerweile schon sehr gut, ob sie bei diesen Demonstrationen mit dabei sein wollen, die von Verschwörungstheoretikern und teilweise von Extremisten organisiert werden." (Mehr dazu im Video)

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Extremisten "genau beobachten"

Dazu, dass sich auch vermehrt Extremisten unter die Demonstranten mischen, sagte Lambrecht: "Das beunruhigt mich in vielerlei Hinsicht." Hier würde ein legitimes Mittel, das Demonstrationsrecht, genutzt, "um ganz andere Inhalte zu transportieren, um Lügen und Verschwörungstheorien zu transportieren, um Unsicherheit zu schüren." Das müsse man "genau beobachten und auch gegensteuern", so Lambrecht.

Lambrecht verteidigte wiederum die massive Polizeipräsenz und das teilweise drastische Einschreiten der Beamten. Sie begründete das Vorgehen auch mit dem Infektionsschutz. "Da geht es nicht darum, irgendeine Demonstration zu unterbinden oder schwieriger zu machen, sondern es geht auch darum, Infektionsketten zu unterbrechen."

Zu den strikten Maßnahmen der Bundesregierung, um die Verbreitung des Coronavirus zu unterbinden, sagte Lambrecht: "Die Zahlen, auch der Verstorbenen, die nicht so hoch sind, wie in anderen Ländern, die geben uns recht, dass die Entscheidungen im richtigen Maß getroffen wurden." Man müsse nun trotzdem "Woche für Woche weiter verantwortlich lockern, damit wir das, was wir erreicht haben auch nicht aufs Spiel setzen", sagte Lambrecht.

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