Masernschutzgesetz auf dem Weg

Kabinett beschließt Impfpflicht gegen Masern

© Getty Images/iStockphoto, South_agency

17. Juli 2019 - 13:02 Uhr

„Erhebliche Gefahr für die öffentliche Gesundheit“

Das Bundeskabinett hat ein Gesetz für eine Impfpflicht gegen Masern beschlossen. Ab dem kommenden Jahr sollen Kita-Kinder, Schüler und auch bestimmte Erwachsene nachweisen müssen, dass sie geimpft sind. Ansonsten drohen Bußgelder, und ungeimpfte Kinder dürfen in Kitas nicht mehr aufgenommen werden. "Wir wollen möglichst alle Kinder vor einer Masernansteckung bewahren", sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Mittwoch. Deshalb führe man den verpflichtenden Impfschutz ein.

Gesundheitsminister Jens Spahn plant bis zu 2.500 Euro Bußgeld

Das Masernschutzgesetz schreibt vor, dass künftig Kinder und Mitarbeiter in Kitas und Schulen, Personal in medizinischen Einrichtungen und auch Menschen und Personal in sogenannten Gemeinschaftseinrichtungen geimpft sein müssen. Darunter fallen Asylbewerberheime, Flüchtlingsunterkünfte und auch Ferienlager.

Wer gegen die Impfpflicht verstößt, dem droht ein Bußgeld. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte von bis zu 2.500 Euro gesprochen. Zuständig für Überwachung und Bußgelder sind die örtlichen Gesundheitsämter. Kitas, Schulen und andere Einrichtungen müssen Impfsäumige an sie melden.

Impfpflicht als Gemeinschaftsschutz

Kabinettstisch in Berlin: Jens Spahn erhält Zustimmung für die Impfpflicht gegen Masern.
Gesundheitsminister Jens Spahn mit seinen Ministerkollegen am Kabinettstisch.
© RTL

In Kraft treten soll die Masern-Impfpflicht im März 2020. Der Bundestag muss noch zustimmen. Im Bundesrat kann das Gesetz nicht gestoppt werden, denn in der Länderkammer ist es laut Regierung nicht zustimmungspflichtig.

Impfung beziehungsweise Immunität können durch den Impfausweis oder ein ärztliches Attest, dass man schon einmal Masern hatten, nachgewiesen werden. Die Spritze soll es künftig bei jedem Arzt geben - außer beim Zahnarzt. Laut Bundesgesundheitsministerium geht es bei der Impfpflicht nicht nur um den Schutz Einzelner vor Masern, sondern auch um den sogenannten Gemeinschaftsschutz. Wenn 95 Prozent der Bevölkerung gegen Masern immun sei, dann verhindere das eine Weiterverbreitung der Krankheit. Das habe Deutschland bisher nicht erreicht.