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Jens Spahn äußert sich gegen Abtreibung: "Es geht um ungeborenes menschliches Leben"

 Jens Spahn (CDU), Bundesgesundheitsminister
Gesundheitsminister Jens Spahn bezieht klare Positionen. © dpa, Soeren Stache, soe gfh

Gesundheitsminister Jens Spahn äußert sich zum Werbeverbot für Abtreibungen

Nach der klaren Aussage zu Hartz IV, legt Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nun bei einem anderen, nicht ressort-fremden Thema nach. Zum Thema Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche sagte Spahn der 'Bild am Sonntag': "Mich wundern die Maßstäbe: Wenn es um das Leben von Tieren geht, da sind einige, die jetzt für Abtreibungen werben wollen, kompromisslos. Aber in dieser Debatte wird manchmal gar nicht mehr berücksichtigt, dass es um ungeborenes menschliches Leben geht. Beim Thema Schwangerschaftsabbruch ist vor vielen Jahren ein mühsamer gesellschaftlicher Kompromiss gefunden worden. Ich warne davor, diesen jetzt leichtfertig zu gefährden."

GroKo: Suche nach Kompromiss bei Paragaf 219a

Paragraph 219a verbietet Ärzten, über Abtreibungen so zu informieren, dass es ihnen als Werbung ausgelegt werden könne. Die Fraktionschefs der großen Koalition, Volker Kauder (CDU) und Andrea Nahles (SPD), hatten sich grundsätzlich auf einen Kompromiss geeinigt: "Die Bundesregierung wird aufgefordert, Möglichkeiten einer Lösung zu prüfen und einen Vorschlag vorzulegen." Die SPD hatte daraufhin ihren Bundestagsantrag zur Streichung des Strafgesetzbuch-Paragrafen 219a zurückgezogen.

Abtreibungen sind in Deutschland grundsätzlich verboten und nur in Ausnahmen oder nach besonders geregelter Beratung der Frau unter bestimmten Bedingungen möglich. Der Paragraf 218ff, der das regelt, ist ein Kompromiss, der nach jahrelangen gesellschaftlichen Kämpfen gefunden wurde.

Jens Spahn widerspricht: Es gibt keine Zwei-Klassen-Medizin in Deutschland

In dem Interview mit der Zeitung wies Spahn außerdem den von der SPD erhobenen Vorwurf zurück, es gäbe in Deutschland eine Zwei-Klassen-Medizin. "Natürlich können sich manche das Einzelzimmer leisten. Entscheidend ist aber, dass niemand eine Behandlung 'zweiter Klasse' bekommt", meinte der CDU-Politiker. "Auch Kassenpatienten werden auf höchstem medizinischen Niveau behandelt." Wie im Koalitionsvertrag von Union und SPD vereinbart, will er aber für eine Ausweitung der Sprechzeiten von Kassenärzten sorgen, damit gesetzlich Versicherte weniger lange auf Termine warten müssen.

Wie ebenfalls von der großen Koalition beschlossen, kündigte Spahn an, die Demenz-Forschung zu intensivieren. Mit Forschungsministerin Anja Karliczek (CDU) will er bereits existierende Forschungsprogramme und Leuchtturmprojekte ausbauen und die Kräfte in Europa bündeln.

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