Japan: Regierungschef Shinzo Abe ruft Neuwahlen aus

Japans Regierungschef Shinzo Abe bei der Verkündung der Neuwahlen
Shinzo Abe kündigt die Neuwahlen an.
dpa, Franck Robichon

Vorgezogene Neuwahlen sollen weiteres Mandat sichern

Japans Regierungschef Shinzo Abe will sich angesichts einer Rezession durch vorgezogene Neuwahlen ein Mandat für weitere vier Jahre sichern. Der Rechtskonservative kündigte die Auflösung des maßgeblichen Unterhauses des Parlaments für den 21. November an. Aus Parteikreisen verlautete, dass die Wahl am 14. Dezember stattfinden wird.

Die für kommendes Jahr geplante weitere Anhebung der Mehrwertsteuer von acht auf zehn Prozent werde um eineinhalb Jahre bis April 2017 verschoben, sagte Abe. Die Entscheidungen waren erwartet worden, nachdem bekanntgeworden war, dass Japan in eine Rezession gerutscht ist. Die erste Anhebung der Mehrwertsteuer von fünf auf acht Prozent im April habe das Wachstum gedämpft. Die Wirtschaft des Landes sei noch nicht auf den Wachstumspfad zurückgekehrt, sagte Abe.

Mit der Steuererhöhung will Japan die horrenden Schulden angehen. Japan hat mit 240 Prozent des Bruttoinlandsprodukts die höchsten Schulden unter allen großen Industriestaaten. Indem die für Oktober 2015 geplante weitere Steueranhebung verschoben werde, wolle er sicher gehen, dass seine 'Abenomics' genannte Wirtschaftspolitik ein Erfolg wird, sagte Abe. Eine Erhöhung zum Oktober würde die Überwindung der jahrelangen Deflation mit fallenden Preisen und Stagnation in Gefahr bringen.

Durch um zwei Jahre vorgezogene Neuwahlen will Abe laut Medienberichten den Umstand ausnutzen, dass die Opposition zersplittert und unvorbereitet ist. "Ich werde zurücktreten, falls es der regierenden Koalition nicht gelingt, eine Mehrheit zu sichern", sagte Abe.