Jamaika-Koalition geplatzt: Niederlage für Angela Merkel - was passiert jetzt in Berlin?

20. November 2017 - 14:35 Uhr

Schlimmste Krise für Bundeskanzlerin Angela Merkel

Besonders für die CDU ist das Scheitern von Jamaika eine Niederlage. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte auf eine stabile Mehrheit gehofft, sie war aber nicht dazu in der Lage, die kleineren Partner FDP und Grüne auf eine Linie zu bringen. Diese Niederlage könnte das Ende ihrer Kanzlerschaft bedeuten. 

Der Ball liegt nun bei Bundespräsident Steinmeier

Als Angela Merkel in der Nacht vor die Kameras trat, zeigte sich ihre ganze Ratlosigkeit. Ein schmallippiger Satz, sie wolle alles tun, Deutschland durch diese schwierigen Wochen zu bringen. Mehr nicht. Sie hat sich in den vier Wochen fast nie zu Wort gemeldet, hat nicht geführt.

Die SPD hatte mal die Bereitschaft signalisiert, eine Große Koalition ohne Merkel einzugehen. Es könnte also durchaus sein, dass die Ära Merkel in diesen Tagen zu Ende geht. Wer aber soll die Führung in der Partei übernehmen? Merkel hatte in den Jahren ihrer Kanzlerschaft keine Konkurrenz an der Spitze geduldet. Ihre Partei ist auf sie reduziert.

Darüber hinaus ist der Weg zu den Neuwahlen gar nicht so einfach. Es muss erst eine Kanzlerwahl durchgeführt werden. Doch selbst in ihrer eigenen Partei kann Merkel nicht mehr auf volle Rückendeckung hoffen.

Merkel setzt jetzt auf Steinmeier

Der Weg zu den Neuwahlen geht so: Erst muss die Kanzlerwahl erfolgen. Wäre dies Merkel und würde sie nur mit relativer Mehrheit und nicht mit der üblichen 'Kanzlermehrheit' gewählt, könnte der Bundespräsident sie zur Kanzlerin einer Minderheitsregierung ernennen - er kann aber auch den Bundestag auflösen. Innerhalb von 60 Tagen muss es dann Neuwahlen geben.

Steinmeier spielt also eine zentrale Rolle in den kommenden Tagen. Er kann natürlich auch auf seine Partei einwirken – die SPD – und sie womöglich doch noch in eine Große Koalition drängen. Darauf setzt offenbar auch Merkel. Er könne die Weichen für eine Regierungsbildung zu stellen, ohne dass es eine Neuwahl im kommenden Jahr geben müsse, hieß es nach einer Telefonkonferenz mit dem CDU-Vorstand.

Ebenfalls möglich: Kenia statt Jamaika. Also Schwarz-Rot-Grün. Vielleicht lässt sich die SPD auf ein Dreierbündnis ein.

Die SPD schloss bereits aus, eine Minderheitsregierung unter Merkel tolerieren zu wollen. Aber Neuwahlen könnten die Sozialdemokraten auf kaltem Fuß erwischen. Denn das Verhältnis zu den Grünen ist abgekühlt, das zur Linken nach wie vor ungeklärt.

Es sind sehr spannende Zeiten in Berlin und es könnte sein, dass zwölf Jahre Kanzlerschaft von Angela Merkel zu Ende gehen.