Ist das Hartz IV oder kann das weg? Jetzt meldet sich Vizekanzler Olaf Scholz

Soll Hartz IV abgeschafft werden? Vizekanzler Olaf Scholz will die Debatte beenden.
© dpa, Oliver Berg

29. März 2018 - 16:35 Uhr

Grundprinzip von Hartz IV soll bleiben – oder nicht?

Wird Hartz IV abgeschafft? Das fragen sich Millionen Deutsche, seit über ein solidarisches Grundeinkommen diskutiert wird. Vizekanzler Olaf Scholz will mit seiner SPD jedoch nicht am Grundprinzip rütteln.

Olaf Scholz will Debatte beenden

Hartz IV ist unbeliebt und stößt in der Gesellschaft nicht gerade auf Respekt. Die neue Idee: Hartz IV könnte durch ein solidarisches Grundeinkommen ersetzt werden. Insbesondere die SPD-Politiker Ralf Stegner und Michael Müller, Bürgermeister Berlins, machen sich für ein Ende von Hartz IV in der bisherigen Form stark. Müller schlägt ein solidarisches Grundeinkommen von 1.200 Euro im Monat vor. Wer das beziehe, solle im Gegenzug gemeinnützige, sozialversicherungspflichtige Arbeit machen. Das könnten beispielsweise Hausmeisterdienste oder Betreuungstätigkeiten sein.

Innerhalb der SPD herrscht allerdings Uneinigkeit über den Vorschlag. Vizekanzler Olaf Scholz erklärte die Debatte jetzt indirekt für beendet – seine Partei halte am Grundprinzip von Hartz IV fest. "Auch Herr Müller und Herr Stegner stellen das Prinzip des Förderns und Forderns nicht infrage", sagte Scholz den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Deutliche Kritik an der Idee des solidarischen Grundeinkommens kommt aus den Reihen der Unionsparteien; die Linke hingegen befürwortet die Diskussion um eine Reform von Hartz IV.