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Israel: Riesige Proteste gegen neues Nationalitätengesetz in Tel Aviv

Israel in Aufruhr: Proteste gegen Nationalitätengesetz
Israel in Aufruhr: Proteste gegen Nationalitätengesetz Palästinensische und israelische Fahnen Seite an Seite 01:39

"Sonderstatus" für arabische Minderheit hat Demonstrationen zur Folge

Das umstrittene Nationalitätengesetz hält Israel weiter in Aufruhr. Am Samstag demonstrierten erneut Zehntausende in Tel Aviv gegen das im Juli verabschiedete Gesetz, das Israels Status als jüdischer Nationalstaat verankert. Es sieht vor, dass der Bau jüdischer Gemeinden in Israel besonders gefördert werden soll. Hebräisch wird zur offiziellen Landessprache erklärt, während Arabisch - bisher zweite Amtssprache - nur noch einen "Sonderstatus" erhält. Zu den Protesten hatte die arabische Minderheit aufgerufen, die etwa 20 Prozent der israelischen Bevölkerung ausmacht.

Netanjahu verteidigt das Gesetz

Einige Demonstranten schwenkten palästinensische Fahnen, ein höchst seltener Anblick in Israel. Andere trugen israelische Flaggen oder Transparente mit der Aufschrift "Apartheid". Regierungschef Benjamin Netanjahu veröffentlichte auf Facebook ein Video von der Demonstration und erklärte: "Es gibt kein besseres Zeugnis für die Notwendigkeit des Nationalstaatsgesetzes. Wir werden weiterhin die israelische Flagge erheben und voller Stolz (unsere Nationalhymne) singen."

Netanjahu hat mit dem Nationalitätengesetz einmal mehr die Agenda der ultra-nationalistischen Kräfte in Israel übernommen. Der Regierungschef wolle so seine Macht sichern, erklärt RTL-Reporterin Raschel Blufarb. "Und das in einer Gesellschaft, in der immer mehr Menschen den Glauben an einen Frieden mit den Palästinensern verloren haben." Da sind Israel- und Palästina-Fahnen Seite an Seite bei den Protesten ein ganz besonderes Zeichen. Warum Netanjahu das Gesetz gerade jetzt verabschiedet hat, erklärt Raschel Blufarb im Video.

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