Innenminister Thomas de Maizière schlägt Alarm: So schleppend laufen die Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber

2. Juni 2016 - 15:23 Uhr

Mangelnde Ausstattung, lange Vorlaufzeiten

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat die schleppende Abschiebung abgelehnter Asylbewerber beklagt. Grund dafür sei unter anderem der fehlende "politische Willen zur Durchsetzung des Aufenthaltsrechts" bei den Bundesländern. Das geht aus einem Bericht hervor, der dem Kabinett vorgelegt werden soll, berichtet die 'Bild'-Zeitung.

Darüber hinaus sei die personelle Ausstattung bei den Ausländerbehörden "sehr schwach". Den Ausreisepflichtigen warf de Maizière "mangelnde Kooperation" vor. Zudem würden die Herkunftsstaaten eine gute Zusammenarbeit mit den deutschen Behörden vermissen lassen - etwa bei der Ausstellung von Ersatzpapieren.

De Maizière bemängelt außerdem "die langen Vorlaufzeiten für die Organisation und Durchführung von Rückführungsmaßnahmen, die Ausreisepflichtigen das Untertauchen erleichtert". Eine massive Zunahme der Ausreisen werde es nur geben, wenn die Defizite beim Vollzug für Personen ohne Bleiberecht behoben werden.

Im vergangenen Jahr waren laut Bericht 22.369 abgeschoben worden. Ende März diesen Jahres waren 219.241 Menschen ausreisepflichtig.