In ihrer Sendung am Sonntagabend

Anne Will nimmt Olaf Scholz in die Mangel

© ARD

26. August 2019 - 8:12 Uhr

Was gilt ihr Wort noch, Herr Scholz?

"Nein, ich will nicht SPD-Vorsitzender werden" - das hatte Olaf Scholz noch vor knapp drei Monaten bei "Anne Will" gesagt. Dann die Kehrtwende: Mittlerweile will der Finanzminister doch. Am Sonntagabend kehrte er nun in die Sendung zurück - und die Moderatorin fragte ihn sichtlich unterkühlt: "Was gilt Ihr Wort noch, Herr Scholz?"

"Habe mehr Zeit"

Der reagierte ganz ruhig und sagte: "Ich habe meine Meinung geändert". Er begründete das mit der Lage der SPD. So wie über diese geredet werde, habe er das nicht mehr ertragen. Er wolle, dass die Partei stark ist und ernstgenommen wird. "Ich hätte mir das in dieser Lage niemals verziehen, wenn ich das nicht gemacht hätte." Anfang Juni hatte er gesagt, gleichzeitig Finanzminister und SPD-Chef sein, das sei zeitlich nicht zu schaffen. Doch nun trete er ja mit einer Partnerin an - an seiner Seite kandidiert die Brandenburger Landtagsabgeordnete Klara Geywitz. So habe er mehr Zeit. Es werde aber trotzdem schwer.

Lindner meldet sich zu Wort

Zwölf Minuten ging es nur um Scholz, da meldete sich plötzlich ungefragt Christian Lindner zu Wort: "Frau Will?", fragte er brav wie ein Schüler. Der FDP-Chef wollte wissen, ob man nicht endlich über Inhalte sprechen könnte. Das klang einleuchtend und hatte den für Lindner schönen Nebeneffekt, dass das Gespräch nicht mehr um Scholz kreiste, sondern er auch mal etwas sagen konnte.

Die Runde langte dann bald beim Solidaritätszuschlag an. Die große Koalition hat gerade beschlossen, den 1991 eingeführten Soli im Jahr 2021 größtenteils abzuschaffen - für 90 Prozent der Zahler. Topverdiener sollen weiter abliefern. Ob das überhaupt verfassungsrechtlich wasserdicht ist, daran gib es Zweifel - doch zweifellos ist es ein Thema, mit der die SPD sich von der Union absetzen kann.

Die Soli-Dabatte

Lindner warf Scholz nun vor, doch nur eine Neiddebatte führen zu wollen. "Sie reden immer nur von den paar Dax-Vorständen", sagt er. Aber es gehe in Wahrheit um den Mittelstand und das Handwerk. "Wir sind auf dem Weg in eine Rezession, da halte ich es für töricht, dass wir den Mittelstand und das Handwerk nicht entlasten." 

Scholz entgegnete, gerade Menschen mit Mittelstandseinkommen würden ja weniger zahlen. Auch Kipping hielt dagegen. Die Linken-Chefin plädierte dafür, den Soli nicht abzuschaffen "Wir wollen den Soli erhalten, um strukturschwache Regionen in Ost und West zu unterstützen", sagte sie.

Hat Deutschland genug Geld?

Elisabeth Niejahr von der  "Wirtschaftswoche" verwies darauf, dass ursprünglich einmal versprochen worden war, dass der Soli irgendwann wieder abgeschafft werde. Wenn man der Meinung sei, die Reichen müssten mehr Steuern zahlen, müsse man das über die Einkommenssteuer regeln. Die Steuereinnahmen seien in den vergangenen Jahren rasant gestiegen und da sei es nicht die Zeit, die Steuern noch zu erhöhen.

"Hat Deutschland wirklich genug Geld?", fragte Will jedoch und verwies auf marode Straßen, Unterrichtsausfall und lahmes Internet auf dem Land. Scholz konnte hier punkten. Es gebe es ein "Allzeithoch" bei den Investitionen. Der Bund hätte sogar Probleme das Geld loszuwerden. Für Scholz wurde der Abend so durchaus zu einem Erfolg. Seine 180-Grad-Wende in Sachen Parteivorsitz moderierte er einigermaßen überzeugend ab. Und vielleicht gelingt es der Partei und Scholz ja, mit der teilweisen Soli-Abschaffung beim Wähler zu punkten.