Immer weniger Deutsche für Bundestagsdebatten zu gewinnen

Immer weniger Deutsche nehmen die Geschehnisse im Parlament wahr.
Immer weniger Deutsche nehmen die Geschehnisse im Parlament wahr.
© dpa, Michael Kappeler

08. Dezember 2014 - 16:04 Uhr

Medienberichterstattung über Parlamentsarbeit geht zurück

Welche Parteien bilden in Deutschland derzeit die Opposition? Laut einer Umfrage der Bertelsmann Stiftung gaben 29 Prozent der Studienteilnehmer auf diese Frage eine falsche Antwort, 17 Prozent machten keine Angaben. Nur 38 Prozent der 16- bis 29-Jährigen wussten es: Linke und Grüne.

Immer weniger Bürger wissen darüber Bescheid, was im Bundestag passiert. Das Interesse für den Entscheid über die Verteilung von vielen Milliarden Euro in Deutschland, für Militäreinsätze und Regeln für Leben und Tod, sinkt. So haben nur 27 Prozent der Befragten in den letzten Monaten eine Bundestagsdebatte in den Medien verfolgt. Bei einer Umfrage Mitte der 80er Jahre waren es doppelt so viele. 64 Prozent wussten, dass es neben direkt gewählten Abgeordneten auch nicht direkt gewählte Parlamentarier gibt, aber weniger als ein Fünftel hat in letzter Zeit etwas über die Tätigkeit ihres Wahlkreisabgeordneten in Berlin gehört. Dafür haben 67 Prozent schon einen örtlichen Bundestagsabgeordneten kennengelernt oder haben von einem gehört. 1995 waren es nur 55 Prozent.

Das Parlament soll bürgerfreundlicher gemacht werden

Viele Deutsche klagen über die Vorhersehbarkeit im Parlament. Wenige wünschen sich Bundestagsdebatten als Schaukämpfe, die den Bürgern die Ansichten den Parteien darstellen sollen. Im Vergleich zu 2005 und 2006 ist laut der Erhebung die Medienberichterstattung über die Parlamentsarbeit zurückgegangen. Während es in der Vergangenheit im Schnitt 468 Beiträge im Jahr waren, waren es dieses Jahr nur 275.

Nach Kritik von Bundestagspräsidenten Norbert Lammert (CDU) will die schwarz-rote Koalition die Attraktivität der Fragestunde erhöhen, indem jeder Minister im Parlament einmal im Jahr Rede und Antwort stehen soll.

Die Union blockte den Vorschlag der SPD, dass Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ein- oder zweimal im Jahr zur Befragung erscheinen soll, ab. Die Opposition kritisiert den Koalitionsvorschlag als völlig unzureichend. Laut Bertelsmann Stiftung solle die Regierungsbefragung Fragen und unmittelbare Antworten zu aktuellen Themen zwischen den Entscheidern und Fragestellern umfassen. Minister, Bundeskanzlerin und Vizekanzler sollten sich regelmäßig dem Bundestag stellen und auch Bürger sollten Fragen an die Regierung richten können. So soll das Parlament attraktiver, lebhafter und bürgerfreundlicher erscheinen.