"Arbeit-von-morgen-Gesetz"

Im Falle einer Krise: So will der Arbeitsminister unsere Jobs retten

© dpa, Uwe Anspach, ua lop

13. August 2019 - 6:52 Uhr

Arbeitsmarkt soll krisenfester gemacht werden

Die Konjunktur schwächelt. Wichtige Branchen, wie die Automobilindustrie, werden vom Strukturwandel erschüttert. Ob es nun ein kurzer Durchhänger ist oder wir geradezu auf eine ernste Wirtschaftskrise rasen, wird sich noch zeigen. Arbeitsminister Hubertus Heil will jedenfalls dafür gewappnet sein. Mit einem neuen Gesetz will er den Arbeitsmarkt krisenfester machen. Er plant ein sogenanntes "Arbeit-von-morgen-Gesetz", das aber noch in der Groko verhandelt werden muss.

Kurzarbeitergeld soll leichter fließen

"Für den Fall, dass es sich nicht nur um eine Konjunkturabkühlung handelt, wollen wir uns auch für den Krisenfall wappnen", sagte Heil im rheinland-pfälzischen Herxheim. Der SPD-Politiker stellte Grundzüge eines geplanten "Arbeit-von-morgen-Gesetzes" vor, das er im Herbst vorlegen wolle. Kurzarbeitergeld soll leichter fließen, Qualifizierung stärker öffentlich gefördert werden.

"Wir werden alle Instrumente zur Verfügung haben, die wir brauchen, um eine konjunkturelle Krise auf dem Arbeitsmarkt flankieren zu können", sagte Heil am Montagabend während einer Sommerreise vor Journalisten. Zugleich wolle er die Arbeitnehmer mit dem Gesetz in die Lage bringen, den Wandel von Jobs durch digitale Technologien und ökologische Erfordernisse mitzugehen. Heil sprach von einem "Instrumentenkasten, damit wir dafür sorgen, dass die Beschäftigten den Anschluss nicht verlieren".

Weiterbildung soll gefördert werden

Das Gesetz soll nach seinen Worten vor allem am seit Jahresbeginn geltenden Qualifizierungschancengesetz anknüpfen. Durch dieses Gesetz kann die Bundesagentur für Arbeit (BA) Weiterbildungskosten zumindest teilweise übernehmen. Die Arbeitgeber erhalten Lohnkostenzuschüsse, wenn sie ihre Beschäftigten während der Weiterbildung unter Fortzahlung des Arbeitsentgelts freistellen. Größere Unternehmen müssen sich stärker beteiligen als kleine oder mittlere. Außerdem will Heil den Einsatz von Kurzarbeitergeld erleichtern, nachdem das Instrument geholfen hatte, eine massive Ausweitung der Arbeitslosigkeit infolge der Finanzkrise 2008 zu verhindern.