Hoffnungsschimmer im Syrien-Konflikt: Opposition bereit zu Genfer Friedenskonferenz

'Freiden in Syrien' fordern US-Gegner eines Militärschlags in Syrien - Die Gesprächs-Bereitschaft der Rebllen ist ein erster Funken Hoffnung in dem blutigen Konflikt.
'Freiden in Syrien' fordern US-Gegner eines Militärschlags in Syrien - Die Gesprächs-Bereitschaft der Rebllen ist ein erster Funken Hoffnung in dem blutigen Konflikt.
© dpa, Michael Reynolds

30. September 2013 - 19:35 Uhr

Assad besteht auf Machtbefugnisse

Es ist ein Hoffnungsschimmer im blutigen Konflikt zwischen dem syrischen Regime und den Rebellengruppen: Syriens Opposition hat sich unter bestimmten Bedingungen zur Teilnahme an einer Friedenskonferenz in Genf bereit erklärt.

In einem Brief an den UN-Sicherheitsrat betonte der Präsident der wichtigsten Oppositionsplattform Nationale Koalition, Ahmed al-Dscharba, die grundsätzliche Bereitschaft der Gegner des Regimes in Damaskus, an solchen Verhandlungen teilzunehmen.

Allerdings müsse zuvor klar sein, dass die Konferenz die Bildung einer Übergangsregierung ausgestattet mit sämtlichen Exekutivrechten zum Ziel habe. Eine Sprecherin betonte in Istanbul auf Anfrage, dass alle bisher genannten Bedingungen für Verhandlungen auch weiterhin gälten: Ein Ende der Herrschaft von Präsident Baschar al-Assad sowie der militärischen Operationen des Regimes im Land. Assad selbst hat bisher jedoch keine Bereitschaft erkennen lassen, Machtbefugnisse abzugeben.

Rebellen fordern Feuerpause und Freilassungen

Dscharba appellierte zudem an den Sicherheitsrat, Assad mit einem Militärschlag zu drohen, falls dieser sich nicht an den amerikanisch-russischen Vorschlag zur Vernichtung der Chemiewaffen halte. Der Rat müsse zudem, alle "notwendigen Maßnahmen" ergreifen, um eine Feuerpause durchzusetzen und die Freilassung Tausender friedfertiger Oppositioneller durchzusetzen.

Es ist das erste Mal, dass das vom Westen und arabischen Ländern unterstützte Oppositionsbündnis seine Teilnahmebereitschaft signalisiert. Insbesondere nach dem Einsatz von Chemiewaffen bei Damaskus mit Hunderten Toten im August, hatte sich die Opposition in dieser Frage zurückhaltend gezeigt.

Russland und die USA hatten bereits vor Monaten eine Friedenskonferenz in Genf zur Lösung des seit zweieinhalb Jahren andauernden Konflikts vereinbart. Eine solche kam bislang aber nicht zustande.