30. März 2021 - 17:50 Uhr
Drei hessische Städte werden zu Modellkommunen
Wie passt das zusammen? Diese rhetorische Frage hat Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Dienstag in einer Pressekonferenz gestellt. Die Inzidenzen in Hessen steigen – ein harter Lockdown ist im Gespräch und die Bevölkerung verlangt dennoch nach Öffnungen. Bouffier habe sich in der Vergangenheit vermehrt die Frage anhören müssen, ob der Landesregierung noch mehr einfällt, als stetig nur "zu öffnen und zu schließen".
Heute hat Ministerpräsident Bouffier gemeinsam mit Hessens Sozialminister Kai Klose Lösungen präsentiert. In Anlehnung an das Tübinger Modells hat Hessen nun drei Kommunen ausgewählt, die bis zum ersten Mai zur Modell-Kommune gemacht werden. In diesen Städten soll es erste Öffnungen unter strenger Kontrolle mit digitalen Tagespässen geben: Alsfeld im Vogelsbergkreis, Baunatal im Landkreis Kassel und Dieburg östlich von Darmstadt.
Alsfeld, Baunatal, Dieburg: Bewusst keine Großstädte ausgewählt
Keine der ausgewählten Städte hat eine Einwohnerzahl von über 100.000. Laut Ministerpräsident Bouffier habe man sich bewusst für kleine Kommunen entschieden, in denen das zuständige Gesundheitsamt das Geschehen vor Ort eng kontrollieren und begleiten kann. Zwar habe es knapp 100 Bewerbungen von Städten und Gemeinden gegeben, die gerne an dem Modellversuch teilgenommen hätten, laut Bouffier wolle man erst einmal anhand von Baunatal, Dieburg und Alsfeld erste Erfahrungen sammeln.
"Der Ansatz muss sein: Was können wir verantworten? Wir werden das nicht im größeren Stile machen können. Wir müssen bei dieser Geschichte sehr vorsichtig sein. Tübingen hat erst ganz geringe Inzidenzen gehabt, anders als in Hessen. Aber wir wollen Erfahrungen sammeln", so Bouffier in der Pressekonferenz.
Modellversuche laufen unter strenger Überwachung
Laut Sozialminister Kai Klose (Grüne) habe man sich die Bewerber für die Modell-Versuche genau angesehen. Um die Öffnungsversuche durchführen zu können, gebe es klare Kriterien. So muss das Gesundheitsamt vor Ort muss ausdrücklich zustimmen. Darüber hinaus muss die 7-Tages-Inzidenz der Kommune stabil unter 200 bleiben – das ist laut Klose die absolute Deadline. Die Kommune muss ausreichende Testkapazitäten zur Verfügung stellen. Sollte es zu einer Überlastung kommen, werde der Versuch abgebrochen.
"Die ausgewählten Kommunen befinden sich in verschiedenen Krankenhausversorgungsgebieten. So stellen wir sicher, dass es nicht zu einer Überlastung im stationären Bereich kommt. Der steht ja ohnehin unter zunehmendem Druck", so Klose. Die Modellprojekte sollen alle maximal bis zum ersten Mai laufen. Wann Baunatal, Alsfeld und Dieburg mit den Öffnungen konkret starten möchten, liege im Ermessen der Städte selbst.
Pandemie ist trotzdem allgegenwärtig
Auch wenn in den drei hessischen Städten das Leben in naher Zukunft wieder hochgefahren werden soll, müsse man laut Klose dennoch mit Bedacht vorgehen. "Nur weil in Tübingen wieder viele Läden geöffnet wurden, läuft da trotzdem niemand ohne Maske herum", so der Sozialminister. Auch in Dieburg, Baunatal und Alsfeld werde es noch strenge Hygiene-Regeln geben.
Die Modellversuche sollen in erster Linie neue Erkenntnisse bringen und exemplarisch als Testbetrieb für Öffnungen mit digitalen Tagespässen laufen. Das Land Hessen hat den Gesundheitsämtern für diese Versuche kostenfrei die Smartphone-App "Luca" zur Verfügung gestellt, mit der sich die Bürger der Modell-Städte dann künftig in Läden und Gaststätten einchecken können.