Heinold: Der Bund soll sich für Pflegebonus positionieren

Monika Heinold (Bündnis 90/Die Grünen), Finanzministerin von Schleswig-Holstein, auf einer Pressekonferenz. Foto: Frank Molter/dpa
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27. April 2020 - 11:56 Uhr

Schleswig-Holsteins Finanzministerin Monika Heinold dringt darauf, dass die Pflegekräfte in Deutschland in der Corona-Krise für ihr großes Engagement endlich einen Bonus bekommen. "Unser Ziel ist es, den Pflegebonus im Schulterschluss mit Bund und Ländern umzusetzen", sagte die Grünen-Politikerin am Montag der Deutschen Presse-Agentur. "Wir warten händeringend darauf, dass sich der Bund endlich klar positioniert, ob er dazu bereit ist." Sollte es in den nächsten Tagen dazu keine Entscheidung geben, will Heinold das Thema am Donnerstag in der Konferenz der Finanzminister ansprechen.

"Die Jamaika-Koalition ist beim Pflegebonus Vorreiter", betonte Heinold. Die politische Zusage der Landesregierung von CDU, Grünen und FDP stehe. Mit dem Nachtrag seien 40 Millionen Euro im Landesetat eingeplant für die Pflegekräfte im Norden. In Schleswig-Holstein sollen nach den Vorstellungen des Kabinetts Pflegekräfte einen Bonus von 1500 Euro bekommen. Bayern will Pflegekräften 500 Euro zahlen. Der Bund hat zugesagt, Bonuszahlungen steuerfrei stellen. Zunächst erwartet die Landesregierung in Kiel, dass die Pflegekassen den Bonus aufbringen - falls nicht, will das Land dies leisten.

Zudem will Heinold bessere Hilfen für Solo-Selbstständige erreichen.
Der Bund helfe zwar schnell und unbürokratisch, er habe aber auch Erwartungen geweckt, die er nicht einlöse: "So können Solo-Selbstständige, deren Einnahmen wegbrechen keine Hilfe beantragen, wenn sie keine oder nur geringe Betriebskosten haben", erläuterte die Ministerin. Dieses Problem werde sie in der Finanzministerkonferenz ebenfalls thematisieren mit dem Ziel, "dass das Bundesprogramm entsprechend erweitert wird".

Quelle: DPA