Hasse stellt Verfahren gegen Landesschülervertretung ein

Lutz Hasse, Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit von Thüringen. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild
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11. Februar 2021 - 12:22 Uhr

Erfurt (dpa/th) - Aus Sicht des Thüringer Datenschutzbeauftragten Lutz Hasse hat die Landesschülervertretung bei einer Instagram-Veranstaltung mit Bildungsminister Helmut Holter (Linke) nicht gegen Datenschutzregeln verstoßen. Ein entsprechendes Verwaltungsverfahren habe er eingestellt, teilte Hasse am Donnerstag mit. Allerdings ermittle seine Behörde "in andere Richtungen" weiter, hieß es.

Hasse war eingeschritten, nachdem Thüringens Bildungsminister Holter an einem Instagram-Livestream auf Einladung der Landesschülervertretung teilgenommen hatte. Hasses Einschätzung nach ist die Verwendung von Instagram in einem schulischen Kontext datenschutzrechtlich problematisch. Holter betonte hingegen, dass es sich nicht um eine schulische Veranstaltung handelte.

Um die genauen Umstände zu klären, hatte Hasse eine Anhörung gestartet - beim Bildungsministerium und bei der Landesschülervertretung. Der Sprecher der Landesschülervertretung nahm sich daraufhin eine Anwältin.

Nun hätten die bisherigen Ergebnisse der Anhörung und die Ermittlungen ergeben, dass "für etwaige Datenschutzverstöße die Landesschülervertretung nicht mehr in Betracht kommt", teilte Hasse mit. Während das Bildungsministerium bereits auf das Anhörungsschreiben von Hasse antwortete, hatte die Landesschülervertretung eine Fristverlängerung bis 26. Februar beantragt.

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Quelle: DPA