Pilotprojekt startet am 1. Juli

Alternative zu Hartz IV: Modellversuch zum Soli-Grundeinkommen startet in Berlin

© deutsche presse agentur

31. Mai 2019 - 9:18 Uhr

Kosten für den Versuch: Mehr als 30 Millionen Euro pro Jahr

In Berlin startet am 1. Juli ein bundesweit einmaliges Modellprojekt zum solidarischen Grundeinkommen, das auch Alternativen zu Hartz IV aufzeigen soll. Dabei wird Arbeitslosen eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit im gemeinnützigen Bereich finanziert. Die rot-rot-grüne Koalition sei sich einig, die nötigen Gelder freizugeben, hieß es aus den Fraktionen von SPD, Linke und Grünen.

Bis zu 1.000 Arbeitslose sollen vom Projekt profitieren

Bei einer Ausschusssitzung vor zwei Wochen war es noch vertagt worden, weil neben der Opposition auch Vertreter der Koalition noch offene Fragen sahen. Einige Abgeordnete stießen sich nicht zuletzt an den Kosten von 31 bis 34 Millionen Euro pro Jahr. Daraufhin war spekuliert worden, ob das vom Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) initiierte Projekt womöglich ausgebremst wird.

Nach letzten Angaben soll das auf fünf Jahre angelegte Modellvorhaben zunächst mit 250 Arbeitslosen losgehen und dann schrittweise auf ein Gesamtvolumen von 1.000 Beschäftigten wachsen. Daran sollen Menschen teilnehmen können, die noch kein Jahr arbeitslos sind, aber absehbar keine Vermittlungschance auf dem ersten Arbeitsmarkt haben. Sie werden nach Tarif- oder Mindestlohn bezahlt und zum Beispiel als Mobilitätsbegleiter, Hausmeister, als Unterstützung für Lehrer an Schulen oder in Pflegeeinrichtungen arbeiten. Die Arbeitsagentur sucht die Teilnehmer aus.

Berlin will für Projekt Bundesmittel bekommen

Müller sieht seine Idee eines solidarischen Grundeinkommens als Beitrag, um das Hartz IV-System zu überwinden. Ursprünglich hatte er erreichen wollen, dass bis zu 4.000 Arbeitslose von dem Berliner Modellversuch profitieren. Doch der Bund wollte kein Geld dazugeben. Dennoch will das Land weiter versuchen, für das Vorhaben auch Bundesmittel zu bekommen.

Im Februar hatte die SPD-Spitze einstimmig für die Einführung eines Bürgergelds und damit das Ende für Hartz IV gestimmt. "Wir können mit Fug und Recht sagen: Wir lassen Hartz IV hinter uns und ersetzen es nicht nur dem Namen nach", sagt SPD-Chefin Andrea Nahles im Video.

RTL NEWS empfiehlt

Anzeigen:

Experiment in Finnland zeigt: Grundeinkommen macht glücklicher

Es ist ein Konzept, das sich viele auch für Deutschland wünschen würden: bedingungsloses Grundeinkommen. Eine bestimmte Menge an Geld also, die jedem ausgezahlt wird, ohne - wie Hartz 4 oder Arbeitslosengeld - beispielsweise an bestimmte Auflagen gebunden zu sein. In Finnland wurde das Modell jetzt zwei Jahre lang getestet - mit sowohl erfreulichen als auch ernüchternden Ergebnissen.