2018 M03 10 - 15:51 Uhr

Schon jetzt Streit in künftiger GroKo?

CDU-Politiker Jens Spahn (37) gilt als konservativer Vertreter innerhalb der Partei. Mehrfach hatte er in der Vergangenheit Bundeskanzlerin Angela Merkel kritisiert. Im heiklen Streit um die Essener Tafel hat sich Spahn in einem Interview mit der 'Funke Mediengruppe' gegen seine Chefin gestellt. Der zukünftige Gesundheitsminister verteidigte die Entscheidung der Essener Tafel, vorerst keine Ausländer mehr aufzunehmen. Nun sorgte die Aussage des designierten Bundesgesundheitsministers zum Sozialsystem "Hartz IV bedeutet nicht Armut" in Oppositionskreisen jetzt zu einer Welle der Entrüstung.

Angela Merkel warnte vor Kategorisierung

Niemand müsse in Deutschland hungern, so der CDU-Politiker. Deutschland habe "eines der besten Sozialsysteme der Welt". Spahn ging sogar so weit, davon zu sprechen, mit Hartz IV habe "jeder das, was er zum Leben braucht". "Hartz IV bedeutet nicht Armut, sondern ist die Antwort unserer Solidargemeinschaft auf Armut", sagte der CDU-Politiker.

Durch seine Aussagen handelte Spahn sich viel Kritik ein: Der Parlamentarische Geschäftsführer der Linken, Jan Korten, bezeichnete ihn als kaltherzig und abgehoben. Spahn solle daher auf sein Ministeramt verzichten. Ein Verzicht Spahns auf das Amt ist jedoch unwahrscheinlich – schon morgen soll er in Berlin vereidigt werden.