Ex-Geheimdienstchef Maaßen verteidigt sich

Hat der Verfassungsschutz zu wenig gegen rechte Gewalt getan?

Hans-Georg Maaßen steht Rede und Antwort Exklusives Interview
01:13 min
Exklusives Interview
Hans-Georg Maaßen steht Rede und Antwort

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Wurde der Rechtsterrorismus von den Behörden vernachlässigt?

Der Kasseler CDU-Politiker Walter Lübcke wurde vor seinem Haus erschossen. Den Mord gestand der 45-jährige Stephan E. Er fiel schon früher durch Kontakte in die rechtsextreme Szene auf. Trotzdem konnte er unbemerkt die Tat an dem flüchtlingsfreundlichen Politiker vorbereiten. Wurde in den letzten Jahren zu wenig gegen rechtsextreme Gewalt in Deutschland getan? Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat sich in einem Interview bei RTL und n-tv entschlossen gegen solche Vorwürfe gewehrt, wie im Video zu sehen ist.

„Der Verfassungsschutz ist der Brandmelder, nicht der Feuerlöscher“

Die Behauptung, der Verfassungsschutz sei auf dem rechten Auge kurzsichtig, hält Maaßen für „Blödsinn. Es ist deshalb Blödsinn, weil der Verfassungsschutz selbstverständlich alle Phänomenbereiche im Blick hat“, versicherte er. Vor allem im Bereich Rechtsextemismus sei in den letzten Jahren viel passiert. Die Abteilung sei komplett neu aufgestellt worden und er habe zusätzliches Personal eingestellt.

„Ich muss auch sagen, der Verfassungsschutz ist der Brandmelder, nicht der Feuerlöscher. Wir können nur sagen, was wir sehen, und wir können das Feuer nicht austreten“, sagte Maaßen im Interview. Die Polizei sei auch nicht schuld an den Verbrechen, die in Deutschland passieren. „Ähnlich ist es auch beim Verfassungsschutz“, meint Maaßen.

Maaßen wurde 2018 in den Ruhestand geschickt

Maaßen war von August 2012 bis November 2018 Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Dann wurde er von Bundesinnenminister Horst Seehofer wegen seiner umstrittenen Äußerungen zu rechtsextremen Ausschreitungen in Chemnitz in den Ruhestand geschickt. Damals tauchte ein Video auf, das eine Attacke auf einen Migranten zeigt. Maaßen bezweifelte öffentlich, dass die Aufnahmen echt seien, bevor seine Behörde den Fall überhaupt geprüft hatte.