Grüne Liga: Tesla nicht verhindern, aber Verfahren einhalten

16. Februar 2020 - 12:30 Uhr

Die Grüne Liga Brandenburg zeigt sich erleichtert nach dem vorläufigen Stopp der Rodungsarbeiten auf dem Gelände für das künftige Tesla-Werk in Grünheide bei Berlin. "Wir wollen aber Tesla nicht verhindern", sagte Heinz-Herwig Mascher, Vorsitzender der Grünen Liga Brandenburg, am Sonntag auf Anfrage. Das Unternehmen sollte aber nicht anders als andere behandelt werden. Solange das Verfahren nicht abgeschlossen sei, dürften keine Tatsachen geschaffen werden, die dann nicht mehr rückgängig zu machen seien.

An Samstagabend hatte das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg die Rodungsarbeiten auf Antrag der Grünen Liga gestoppt (Az.; OVG 11 S 8.20). Zuvor waren sie vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) mit dem Verein für Landschaftspflege und Artenschutz Bayern damit gescheitert, mit Eilanträgen die Baumfällarbeiten zu verhindern.

Bis kommenden Dienstag haben nach Angaben von Mascher die Umweltschützer nun Gelegenheit, Einwendungen vorzubringen. Er kritisierte, dass die vorzeitige Erlaubnis des Landesamtes für Umwelt für die Rodung ihnen nicht vorliege. Im Genehmigungsverfahren sind noch bis 5. März Einwendungen möglich. Am 18. März werden diese dann öffentlich erörtert. Erst nach anschließender Prüfung gibt es eine Genehmigung.

Quelle: DPA