Lockerung der Grenzkontrollen zu Österreich, Schweiz und Luxemburg

Nach wochenlanger Pause: Endlich wieder die Liebsten besuchen

Andy aus Deutschland und Olivia aus der Schweiz umarmen sich an der Deutsch-Schweizer Grenze. Foto: Felix Kästle/dpa
© deutsche presse agentur

19. Mai 2020 - 12:45 Uhr

Grenzübertritt wieder an allen Stellen möglich

Wochenlang konnten sich Paare und Familien wegen der Corona-bedingten Grenzschließungen teilweise nicht sehen - was für teils herzzereißende Szenen an den deutschen Grenzen sorgte. Das ist jetzt vorbei: Mehrere Länder haben ihre Grenzen zu Deutschland zumindest für einige Ausnahmefälle wieder geöffnet - darunter Österreich, die Schweiz, Luxemburg und Frankreich. Die Grenzen können ab sofort auch wieder an jeder Stelle, nicht mehr nur an einzelnen Grenzübergängen passiert werden. In den meisten Fällen gilt das auch für Menschen, die nach Deutschland einreisen wollen. Grundsätzlich sollen die Kontrollen aber mindestens bis zum 15. Juni aufrecht erhalten werden.

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Österreich und Schweiz

​Seit Mitternacht ist die Einreise in beide Richtungen wieder möglich, wenn man seinen Lebenspartner (auch ohne Eheschein) oder Verwandte besuchen oder an wichtigen Familienanlässen teilnehmen will. Gleiches gilt für Besitzer selbst genutzter Liegenschaften und Schrebergärten sowie von Landwirtschafts-, Jagd- oder Forstflächen, wie das Bundesinnenministerium in Berlin am Freitagabend kurzfristig mitteilte. Ebenso dürfen Menschen einreisen, die Tiere versorgen müssen. Doch Achtung: Reisen aus touristischen Gründen oder zum Einkaufen sind weiterhin nicht gestattet. Es werden auch weiterhin stichprobenartige Kontrollen durchgeführt, bei denen man einen triftigen Einreisegrund nennen muss.

Wer eine dieser Lockerungen in Anspruch nehmen will, muss eine Selbsterklärung ausfüllen und diese am Grenzübergang bei einer Kontrolle vorweisen können. Das Formular kann auf der Website der Bundespolizei unter "bundespolizei.de" heruntergeladen und ausgedruckt werden. Falsche Angaben oder Missbrauch können nach Maßgabe der jeweiligen innerstaatlichen Bestimmungen geahndet werden.

15.05.2020, Bayern, Griesen: Mitarbeiter der Straßenmeisterei bauen Absperrgitter am Grenzübergang Griesen ab. Um Mitternacht wurden viele Grenzen zum Nachbarland Österreich wieder geöffnet. Foto: Angelika Warmuth/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
Pünktlich um Mitternacht wurden die Grenzzäune zu Österreich abgebaut - hier in Griesen in Bayern.
© dpa, Angelika Warmuth, awa kay

Luxemburg

Mit Beginn des Samstags ist die Grenze zu Luxemburg nach zwei Monaten wieder vollständig geöffnet - hier braucht es auch keine Ausnahmegenehmigung. Zuvor waren die Absperrungen an den Grenzübergängen abgebaut worden. Nach Angaben der Bundespolizei in Trier waren insgesamt gut ein Dutzend Übergänge in Rheinland-Pfalz an der deutsch-luxemburgischen Grenze gesperrt gewesen - der Verkehr war über überwachte Übergänge gelenkt worden. Die Kontrollen und Sperrungen hatten in der Region heftige Kritik ausgelöst. Vor allem traf es Berufspendler, die Staus und Umwege in Kauf nehmen mussten.

16.05.2020, Berlin: Heiko Maas (SPD), Außenminister, steigt in ein Flugzeug der Luftwaffe, um nach Luxemburg zu fliegen. Nach zehn Wochen ohne Dienstreise wegen der Corona-Krise hat Außenminister Maas erstmals wieder eine Auslandsreise angetreten. Fo
Auch Außenminister Heiko Maas nutzte die wiedergewonnene Reisefreiheit nach Luxemburg und trat seine erste Auslandsreise nach zehn Wochen an.
© dpa, Jörg Carstensen, car lop

Frankreich

Mit Frankreich wurden bislang keine Ausnahmeregelungen vereinbart - doch auch hier kündigte das Bundesinnenministerium bereits an, die Kontrollen nicht mehr so streng wie bisher anzugehen. Auch Grenzübertritte bei triftigen persönlichen Gründen sollen wieder erlaubt sein - wie genau, wurde bislang allerdings nicht weiter ausgeführt.

Dänemark

Auch hier könne man sich vorstellen, die Grenzkontrollen schrittweise aufzuheben, kündigte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) an. Wie genau, müsse man aber noch mit den dortigen Behörden klären.

Italien

Das von der Corona-Pandemie besonders betroffene Italien will die Einreise für Ausländer ab 3. Juni wieder erlauben. Zudem sollen dann Reisen zwischen den Regionen in Italien wieder erlaubt sein, beschloss die Regierung in Rom in der Nacht zu Samstag. Die Öffnung steht unter dem Vorbehalt, dass die Infektionsgeschehen in einzelnen Regionen oder Staaten es zulassen. In eine zwei Wochen lange Quarantäne müssen nach der Einreise nur diejenigen, die Kontakt mit Infizierten hatten oder selbst positiv getestet wurden.

Andere Länder und Einreise nach Deutschland

Für alle anderen Länder bleiben die bislang gültigen Einreisebeschränkungen vorerst bestehen.

Deutsche Staatsbürger dürfen in jedem Fall einreisen. EU-Bürger oder Menschen aus der Schweiz, Großbritannien, Norwegen und Island dürfen ebenfalls einreisen, wenn sie ihren Wohnsitz in Deutschland haben. Grundsätzlich gilt: Für die Einreise nach Deutschland braucht es einen triftigen Grund. Dazu gehören unter anderem berufliche Gründe, aber auch private Gründe wie das Besuchen von Familie oder von Lebens- und Ehepartnern.

Alle Bestimmungen können Sie auf der Seite der Bundespolizei noch einmal nachlesen.

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