Gordon Schnieder soll zerstrittene CDU-Fraktion wieder einen

Gordon Schnieder soll die Chaos-Tage der CDU in Rheinland-Pfalz beenden: Der 47-jährige Trierer wurde am Mittwoch als neuer Fraktionschef und Nachfolger von Christian Baldauf nominiert. Es war alles nicht glücklich, wir müssen jetzt nach vorne schauen, sagte Baldauf, nachdem eine Findungskommission überraschend schnell einen Personalvorschlag vorgelegt hatte. Gewählt werden soll Schnieder aber erst am 22. März, kurz vor dem Ausscheiden Baldaufs zum 31. März.

Der designierte Oppositionsführer im Landtag beeilte sich, Baldauf seine Loyalität zu versichern: Wir beide sind ein Team und wir bleiben ein Team. Nach der am 22. Dezember bekanntgegebenen Entscheidung zum Rücktritt Baldaufs hatten mehrere CDU-Abgeordnete in Gesprächen mit Journalisten erklärt, dass dem Beschluss eine heftige Kontroverse vorausgegangen sei. Dabei fielen Begriffe wie Viererbande und Intrigen. Dazu befragt sagte Baldauf, dass diese internen Dinge intern bleiben sollten.

Schnieder war bisher einer von vier stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden. Für seine Nachfolge in dieser Funktion schlug die Findungskommission, deren vier Mitglieder auch am Mittwoch weiter unbekannt blieben, den Bad Kreuznacher Abgeordneten Helmut Martin vor. Dieser war ebenfalls als möglicher Nachfolger Baldaufs im Gespräch gewesen.

Ich gehe davon aus, dass die Abgeordneten in der gebotenen Geschlossenheit, in großer Geschlossenheit hinter dem Vorschlag stehen werden, sagte Baldauf. Jetzt wird der Stürmer mal zum Kapitän, sagte der scheidende Fraktionschef über Schnieder, der erst im März vergangenen Jahres zum Generalsekretär der Landespartei gewählt worden war. In dieser Rolle soll er offensive Oppositionsarbeit betreiben. In seinen öffentlichen Auftritten zeigte sich der Bruder des CDU-Bundestagsabgeordneten Patrick Schnieder durchaus kämpferisch und mit zupackender Rhetorik.

Die vier Abgeordneten der Kommission seien sehr schnell zu ihrem Vorschlag gelangt, sagte Baldauf. Ich glaube, das wird eine gute Sache. Die Findungsgruppe hatte die Fraktion zum Abschluss einer zweitägigen Klausurtagung vor einer Woche mit dem Auftrag eingesetzt, einen Vorschlag für die Fraktionsspitze vorzulegen. Als Option wurde damals auch eine Neuwahl des gesamten Fraktionsvorstands genannt.

In der SPD wurde der Personalvorschlag mit Skepsis aufgenommen. Wir warten ab, beobachten die Situation, sagte die Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler und fügte hinzu: Mich überrascht bei der CDU nichts mehr. Für die SPD im Landtag bleibe die Unklarheit, wer in den nächsten Wochen eigentlich der Ansprechpartner für die Zusammenarbeit im Landtag sei. Für den jetzt noch amtierenden, aber entmachteten Fraktionsvorsitzenden ist das eine schwierige Situation.

Baldauf hatte vor einer Woche eingeräumt, die CDU gebe gerade kein besonders gutes Bild ab. An der Spitze der Fraktion sollten diejenigen mit den besten Siegchancen stehen, sagte er damals und fügte zur Begründung seiner Rücktrittsentscheidung hinzu: Das habe ich bei mir ehrlicherweise nicht so gesehen. Allerdings erhielt Baldauf das einstimmige Vertrauensvotum des Landesvorstands als Landesvorsitzender der Partei - dazu wurde er im März 2022 für zwei Jahre gewählt.

Baldauf soll die CDU damit auf die Kommunal- und Europawahl 2024 vorbereiten. Wer die seit 32 Jahren in der Opposition stehende Partei dann in die Landtagswahl 2026 führen kann, ist auch nach der Vorentscheidung für den Fraktionsvorsitz offen.