Gorbatschow: Demokratie in Russland wird sich durchsetzen

12. Februar 2016 - 23:40 Uhr

Der ehemalige sowjetische Staatschef Michail Gorbatschow hat den russischen Präsidenten Wladimir Putin vor der dauerhaften Blockade demokratischer Reformen gewarnt. "Den Behörden ist es für eine gewisse Zeit gelungen, die Welle des Protestes zu unterdrücken. Aber die Probleme sind nicht verschwunden. Wenn alles so bleibt wie zuvor, wird die Lage eskalieren", wurde der 82-Jährige von der Agentur RIA mit Aussagen bei einer Lesung zitiert. Es werde eine neuen Versuch der russischen Gesellschaft geben, wirkliche Demokratie zu erlangen.

Erst vor wenigen Tagen hatte es Unmut im westlichen Ausland über hunderte Razzien bei politischen Organisationen und ausländischen Stiftungen in Russland gegeben. Auch Vertretungen der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung und der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung waren betroffen. Die Bundesregierung hatte sich besorgt gezeigt und vor einer Beschädigung der deutsch-russischen Beziehungen gewarnt. Putin indes hatte das Vorgehen als "Routine" bezeichnet. Seine Gegner betrachten die Razzien als Schikanen zur Einschüchterung von Kritikern.