Umwelt

Giffey zur Friedrichstraße: Aktion nicht im Senat abgestimmt

Franziska Giffey
Zu sehen ist Franziska Giffey, Regierende Bürgermeisterin und SPD-Spitzenkandidatin für die anstehende Wahl zum Abgeordnetenhaus.
Paul Zinken/dpa/Archivbild

Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hat Mobilitätssenatorin Bettina Jarasch (Grüne) für die kurzfristige Ankündigung kritisiert, einen Teil der Friedrichstraße ab Montag dauerhaft zur Fußgängerzone zu machen. Diese Aktion ist nicht im Senat abgestimmt. Ich halte diesen Alleingang auch nicht für durchdacht, teilte sie am Mittwoch auf Anfrage mit. Ich stehe weiterhin für eine Gesamtlösung für die Mitte der Stadt, die mit den Gewerbetreibenden in der Friedrichstraße und in den umliegenden Straßen erarbeitet und abgestimmt wird. Für diese Lösung müssten genügend Mittel eingestellt werden, damit eine echte, attraktive Flaniermeile Wirklichkeit werden könne. Das sehe ich hier nicht.

Die grüne Senatorin für Umwelt und Mobilität, Bettina Jarasch, hatte am Mittwochvormittag offiziell bekanntgegeben, dass der rund 500 Meter lange Abschnitt zwischen Leipziger Straße und Französischer Straße ab Montag dauerhaft für Pkw-Verkehr gesperrt werden soll.

Erst sperren und dann planen, das sei keine gute Lösung, sagte Giffey. Das werde der Hauptstadt nicht gerecht. Ich verstehe, dass Bettina Jarasch ihr Klientel im Blick hat. Als Regierende Bürgermeisterin sehe ich aber, dass es mehr braucht, um die Mitte Berlins für die Berlinerinnen und Berliner und Gäste aus aller Welt attraktiv zu machen.