Familienministerin im exklusiven Interview

So will Giffey Kinder besser schützen

Lage für Kinder "zusätzlich schwieriger"

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat die akute Lage für Kinder und Familien mit Unterstützungsbedarf in der Corona-Pandemie als „zusätzlich schwieriger“ bezeichnet.

„Wir sehen natürlich in der Pandemie, dass die Lage nochmal zusätzlich schwieriger ist und dass gerade in den Familien, die ohnehin schon Unterstützungsbedarf haben, dieser Bedarf auch steigt“, sagte Giffey in der Sendung „Frühstart“ von RTL/ntv (im Video).

Giffey wolle mit dem Kinder- und Jugendstärkungsgesetz, das am Mittwoch im Bundeskabinett besprochen wird, den Kinderschutz u.a. für Kinder verbessern, die in Pflegefamilien, Heimen oder Einrichtungen der Erziehungshilfe untergebracht sind. „Unter anderem auch durch eine stärkere Zusammenarbeit zwischen Kinder- und Jugendärzten, aber auch durch eine stärkere Heimaufsicht“, sagte Giffey und fügte hinzu: „Deshalb wird unser Gesetz fünf große Bereiche haben: Schützen, stärken, helfen, unterstützen und beteiligen.“

Mehr Geld für Jugendliche

Es werde mit dem Gesetz auch mehr Geld für Kinder und Jugendliche in Heimen übrig bleiben, die sich über Ferienjobs Geld dazuverdienen, kündigte Giffey an. Derzeit dürfen die Jugendlichen nur 25 Prozent ihrer Einkünfte behalten – der Rest ist u.a. für die Finanzierung des Heims gedacht.

„Wir werden das so machen, dass sie künftig 75 Prozent des Geldes behalten können und nur mit maximal 25 Prozent an den Kosten beteiligt werden“. sagte Giffey. Auch wolle man dafür sorgen, dass diejenigen, die im Moment noch ein „Angstdatum“ hätten, also das Ende der Kinder- und Jugendhilfe, „die Möglichkeit haben, auch nach dem 18. Geburtstag begleitet zu sein und auch zur Not zurückzukehren in die Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe und Hilfe bekommen.“

Neutrale Ombudsstellen

Es werde künftig neutrale Ombudsstellen geben, an die sich Eltern wenden könnten, wenn sie Schwierigkeiten haben mit dem Jugendamt. Aber auch Kinder und Jugendliche könnten durch das neue Gesetz mehr Beratungs- und Beschwerdemöglichkeiten bekommen als bisher. Es gehe auch darum, dass Kinder sich „ohne die Erlaubnis ihrer Eltern“ vom Jugendamt beraten lassen könnten, so Giffey. Kinder mit und ohne Behinderung sollten „gleichgestellt werden“ und „einen Anspruch in der Kinder- und Jugendhilfe auf Beratung bekommen“, sagte die SPD-Politikerin.

Giffey bezeichnete das Gesetz als „eines der Flaggschiffprojekte in dieser Legislatur“.

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