Ghani neuer Präsident Afghanistans

Aschraf Ghani (links) und Abdullah Abdullah
© dpa, Jawad Jalali

21. September 2014 - 20:47 Uhr

Die Wahlkommission in Afghanistan hat den ehemaligen Finanzminister Aschraf Ghani zum künftigen Präsidenten des Landes erklärt. Sein Kontrahent bei der Stichwahl vom Juni, Ex-Außenminister Abdullah Abdullah, wird eine Art Ministerpräsident in einer Einheitsregierung.

Nach monatelangem Streit hatten sich Ghani und Abdullah auf eine gemeinsame Einheitsregierung geeinigt. Das Abkommen sieht vor, dass für den Zweitplatzierten bei der Wahl der Posten eines bislang nicht vorgesehenen Ministerpräsidenten geschaffen wird. Außerdem werden hochrangige Ämter in Regierung, Verwaltung und Justiz zwischen den Lagern der beiden Kandidaten aufgeteilt. Nach amerikanischem Vorbild ist in Afghanistan der Präsident laut Verfassung zugleich Staats- und Regierungschef.

Das Weiße Haus hat Ghani und Abdullah zu ihrer Einigung gratuliert. Die Übereinkunft helfe dabei, die politische Krise Afghanistans zu beenden und das Vertrauen in die Zukunft wiederherzustellen. "Wir unterstützen die Vereinbarung und stehen bereit, mit der nächsten Regierung zusammenzuarbeiten, um ihren Erfolg sicherzustellen." Das Weiße Haus äußerte zugleich die Erwartung, dass es unter der neuen Regierung nun zu einem Sicherheitsabkommen zwischen den USA und Afghanistan komme. Der bisherige Präsident Hamid Karsai hatte eine Unterzeichnung abgelehnt und dies seinem Nachfolger überlassen. Ein Abkommen würde es den USA ermöglichen, nach dem Truppenabzug Ende 2014 noch einen Restbestand von mehreren Tausend Soldaten in Afghanistan zu belassen.