Gescheiterte Abwahl: Oberbürgermeister noch suspendiert

Der Homburger Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind (SPD). Foto: Oliver Dietze/dpa
Der Homburger Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind (SPD). Foto: Oliver Dietze/dpa
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29. November 2021 - 14:01 Uhr

Homburg (dpa/lrs) - Die gescheiterte Abwahl des suspendierten Homburger Oberbürgermeisters Rüdiger Schneidewind (SPD) führt im Rathaus der saarländischen Kommune vorerst nicht zu Veränderungen. Schneidewind bleibe suspendiert und Bürgermeister Michael Forster (CDU) führe weiterhin kommissarisch die Amtsgeschäfte, teilte die Verwaltung der Stadt im Saarpfalz-Kreis am Montag mit.

Schneidewind übt wegen einer sogenannten Detektivaffäre seit März 2019 sein Amt nicht mehr aus. Er soll Mitarbeiter des Baubetriebshofs überwacht haben lassen, um eine angebliche "Holz-Mafia" aufzudecken. Der Fall liegt nach mehreren Revisionen nun beim Bundesgerichtshof.

Für eine Abwahl hatten am Sonntag in Homburg 9366 Wählerinnen und Wähler votiert - das waren 75,0 Prozent der abgegebenen Stimmen. Für eine Abwahl nötig waren aber mindestens 30 Prozent Ja-Stimmen der 32.355 Wahlberechtigten: rund 9800. Die Beteiligung lag nur bei 38,8 Prozent.

Es handele es sich um das vorläufige Ergebnis, hieß es. Das amtliche Endergebnis werde am Dienstag festgestellt. Auch der Stadtrat will dann tagen (18.00 Uhr).

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Quelle: DPA