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Gericht stoppt verkaufsoffenen Sonntag zur Art Week

Eigentlich sollten zur Berliner Art Week die Läden auch sonntags öffnen dürfen - das Verwaltungsgericht hat die Pläne für den 30. September nun vorerst gestoppt. In einer Eilentscheidung gab das Gericht damit der Gewerkschaft Verdi recht, wie ein Gerichtssprecher am Freitag mitteilte.

Die Gewerkschaft hatte geltend gemacht, die Kunstmesse sei nicht für die ganze Stadt wichtig und die Sonntagsruhe deshalb zu schützen. Auch das Gericht sah nicht das vom Gesetz geforderte "öffentliche Interesse". Dafür kämen zu wenig Besucher.

Die Senatsverwaltung für Arbeit kann gegen die Entscheidung beim Oberverwaltungsgericht vorgehen. "Wir prüfen, ob wir Beschwerde einlegen", sagte eine Sprecherin. Es gab zuletzt mehrfach juristischen Streit um die Sonntagsöffnung.

In der Adventszeit sind am 9. und 23. Dezember weitere Termine geplant. Die Hauptstadt hat im Bundesvergleich das liberalste Ladenöffnungsgesetz. Händler dürfen ihre Geschäfte laut Gesetz an bis zu zehn Sonntagen im Jahr öffnen. Acht verkaufsoffene Sonntage legt der Senat zentral fest, zwei weitere dürfen die Bezirke ausrufen.


Quelle: DPA

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