Gericht stoppt Schwulen-Bann in US-Armee

12. Februar 2016 - 22:50 Uhr

Wende im Streit über den Umgang mit Homosexuellen in der US-Armee: Ein Bundesgericht in Kalifornien hat das Militär angewiesen, nicht weiter gegen "bekennende Schwule" vorzugehen.

Die bisher geltende Regelung "Don't ask, don't tell" (Frage nicht, sage nichts) diskriminiere und verstoße gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung, teilte das Gericht am Dienstag mit. Allerdings kann die Regierung gegen den Richterspruch Berufung einlegen.

US-Präsident Barack Obama hatte bereits im Wahlkampf versprochen, die 17 Jahre alte Regelung aufzuheben. Er musste jedoch kürzlich eine herbe Niederlage einstecken: Den Demokraten im Senat gelang es nicht, ein Gesetz über die Abschaffung zur Abstimmung zu bringen. Schuld daran war nicht nur der geschlossene Widerstand der oppositionellen Republikaner - auch im Regierungslager gab es Gegenwind.