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Bayerischer Verwaltungsgerichthof

Schuhgeschäfte in Bayern dürfen wieder komplett öffnen

In Bayern sind Schuhläden nach dem Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs unverzichtbar und dürfen ohne Einschränkungen öffnen.
In Bayern sind Schuhläden nach dem Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs unverzichtbar und dürfen ohne Einschränkungen öffnen.
© iStockphoto, ranckreporter

01. April 2021 - 10:25 Uhr

Richter: Schuhläden sind unverzichtbar

Nein, es ist kein Aprilscherz. In Bayern dürfen ab 1. April die Schuhgeschäfte wieder komplett öffnen – ohne Termin oder Abholung nach Bestellung. Das hat jetzt der Bayerische Verwaltungsgerichtshof entschieden. Schuhgeschäfte seien für die Bevölkerung unverzichtbar.

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Infektionsschutzmaßnahmenverordnung in Bayern bleibt

Geklagt hatte der Händler "Schuh Mücke" aus Schweinfurt. Die Richter lehnten den Antrag ab, die bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie für die Schuhbranche außer Vollzug zu setzen. Im Gegensatz zu den Bayern hatten Richter des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen nach einer Klage von Media Markt auf Öffnung gleich die gesamte Coronaschutzverordnung des Landes einkassiert. Die Richter in NRW sahen eine Ungleichbehandlung, das Land NRW musste reagieren und die Ausnahmen aus der Coronaschutzverordnung rausnehmen.

Die bayerischen Richter haben aber anders entschieden: Die Schuhgeschäfte des Landes gehören zu den unverzichtbaren Ladengeschäften und damit zur selben Kategorie wie Bau- und Gartenmärkte oder Buchhandlungen. Die Schuhläden dürfendamit auch in Gebieten mit einer 7- Tages-Inzidenz von über 100 öffnen.

Konkret hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in seinem Beschluss vom 31. März 2021 (Az. 20 NE 21.540) festgestellt, dass das Schuhgeschäft als "sonstiges für die tägliche Versorgung unverzichtbares Ladengeschäft" im Sinne der Schutzverordnung anzusehen sei und daher nicht in den Anwendungsbereich der Betriebsuntersagung falle.

Die Versorgung mit Schuhen dienten einem Grundbedürfnis, zitiert das Branchenblatt "Shoez" aus dem Urteil. Die Versorgung mit Schuhen sei nicht nur Voraussetzung für die Ausübung zahlreicher beruflicher Tätigkeiten, sondern im Regelfall auch für die der Gesunderhaltung dienenden Bewegung und Sportausübung im Freien sowie – insbesondere bei Kindern und Jugendlichen, deren Wachstum noch nicht abgeschlossen ist und bei denen sich demzufolge ein entsprechender Bedarf sehr kurzfristig und dringend stellen kann – für eine gesunde Entwicklung und Erhaltung des Bewegungsapparats.

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