17. April 2019 - 19:32 Uhr

Im Video: Horst Seehofers „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“

31.000 Abschiebungen sind im vergangenen Jahr in Deutschland gescheitert. Fast jede Vierte davon, weil der betroffene Asylbewerber untertauchte oder der Pass fehlte. Vor allem hier will Bundesinnenminister Horst Seehofer mit seiner neuen Gesetzgebung ansetzen. Er hat am Mittwoch das sogenannte "Geordnete-Rückkehr-Gesetz" durchs Kabinett der Großen Koalition gebracht. Was es damit auf sich hat, sehen Sie im Video.

Asylbewerber könnten vor Abschiebung in Haft kommen

Unter anderem will Seehofer, dass "vollziehbar ausreisepflichtige" Ausländer vor der geplanten Abschiebung eingesperrt werden können - sogar in normalen Gefängnissen. Die wichtigsten Punkte des neuen Gesetzes, sehen Sie im Video genau erklärt.

Seehofer sagte, die Wirksamkeit des vom Kabinett beschlossenen Gesetzentwurfs liege "um ein Vielfaches" über dem, was durch das unter seinem Vorgänger Thomas de Maizière (CDU) 2017 verabschiedete erste Gesetz für eine bessere Durchsetzung der Ausreisepflicht erreicht worden sei. Diese erste Reform habe "mehr Fragen aufgeworfen als Antworten geliefert.