Frist für Regierungsbildung in Israel verlängert

12. Februar 2016 - 21:04 Uhr

Israels Präsident Schimon Peres hat die dem Ministerpräsidenten gesetzte Frist für die Regierungsbildung erwartungsgemäß um zwei Wochen verlängert. Benjamin Netanjahu hatte um mehr Zeit bitten müssen, weil es ihm in vier Wochen nicht gelungen war, eine Koalitionsregierung zu bilden. Sollte auch nach Ablauf der Nachfrist keine Koalition stehen, könnte der Präsident einen anderen Politiker mit der Regierungsbildung beauftragen. Wenn auch dann keine Regierung zustande käme, müsste es Neuwahlen geben.

Bisher hat Netanjahu nur die sechs Abgeordneten der Hatnua-Partei von Ex-Außenministerin Zipi Livni mit ins Boot holen können. Die Zentrumspartei Jesch Atid von Jair Lapid und die rechte Siedlerpartei Jüdisches Haus von Naftali Bennett mit zusammen 31 Sitzen fordern die Wehrpflicht auch für ultraorthodoxe Juden. Das lehnen die ultraorthodoxen Parteien, die Netanjahu einbinden möchte, strikt ab. Mit Lapid, Bennett und Livni hätte Netanjahu eine Mehrheit von 66 Sitzen.