RTL News>News>

Fremdenfeindlichkeit in Deutschland: Was brennt als Nächstes?

Fremdenfeindlichkeit in Deutschland: Was brennt als Nächstes?

Fremdenfeindlichkeit in Deutschland: Was brennt als nächstes?
'Pegida': Boden bereiten für Brandstifter
REUTERS, HANNIBAL HANSCHKE

Ein Kommentar von Tobias Elsaesser

Eigenartige Worte wie 'Hogesa' und 'Pegida' geistern durch Deutschland. Dahinter stehen 'Hooligans gegen Salafisten' und 'Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes', aber vor allem Fremdenfurcht und Fremdenfeindlichkeit. Der Zulauf, den diese Bewegungen haben – vor allem 'Pegida' – ist erschreckend. Und es sind sicher nicht nur Rechte und Neonazis, die an den Demonstrationen dieser Bewegungen teilnehmen, aber diese 'besorgten Bürger' aus der 'Mitte der Gesellschaft' begeben sich auf gefährlichen Grund und liefern durch ihre permanente und penetrante Präsenz eine Grundstimmung von Fremdenfeindlichkeit.

Der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger (SPD) bezeichnet die 'Pegida'-Organisatoren als "Neonazis in Nadelstreifen", eine etwas unglückliche Analogie zum länger bekannten Begriff "Nieten in Nadelstreifen" – was zweifelsohne auch passen würde – aber er spricht damit eines der Kernprobleme an: neonazistische Überzeugungen, die mit einer gutbürgerlichen Fassade den Weg weisen. Natürlich sind die 10.000 Demonstranten nicht alle Nazis, aber sie machen sich mit ihnen gemein.

Letzte Nacht brannten in der Näher von Nürnberg drei Häuser nieder, sie sollten in naher Zukunft als Flüchtlingsunterkünfte dienen. Die Polizei entdeckte zusätzlich rechtsextreme Schmierereien, Parolen und Hakenkreuze. Die von manch einem lang vergangen geglaubten Ereignisse von beispielsweise Solingen, Mölln, Rostock-Lichtenhagen und Hoyerswerda drängen sich wieder ins Bewusstsein. Und lassen einen mit der Frage zurück: Was brennt als Nächstes?

"Ein hässlicher herzloser Fleck"

Vor etwas mehr als 20 Jahren, nach Hoyerswerda, Rostock-Lichtenhagen und Mölln, brannte am Ende das Grundgesetz. Mit dem Asylkompromiss von Union und SPD wurde das unbeschränkte Asylrecht aus dem Grundgesetz gestrichen. "Ein hässlicher herzloser Fleck" und "Missbrauch, der mit dem Grundgesetz getrieben" wurde, wie Navid Kermani in seiner großartigen Rede zur 65-Jahr-Feier des Grundgesetzes bemerkte. "Missbrauch" deswegen, weil die Fremdenfurcht und Fremdenfeindlichkeit drei Jahre nach der Wiedervereinigung in der Mitte der Gesellschaft angekommen war und zu einem Konsens der beiden großen Volksparteien führte. Vorausgegangen war eine der "schärfsten, polemischsten und folgenreichsten Auseinandersetzungen der deutschen Nachkriegsgeschichte". So nennt es der Historiker Ulrich Herbert.

So eine Debatte mit ähnlichen Konsequenzen darf nicht noch einmal kommen, und dazu bedarf es Warnungen vor Neonazisn Warnungen vor 'Hogesa' und auch Warnungen vor 'Pegida', denn diese 'Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes' sind der Boden, auf dem rechtes Gedankengut gedeihen kann, ebenso sehr wie Furcht, Ablehnung und Intoleranz.

Da helfen Äußerungen wie die von Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) kaum. Dieser warnte vor einer Stigmatisierung der 'Pegida'-Demonstranten und sagte: "Natürlich sind bei 'Pegida' auch Rechtsextremisten dabei, aber wir können nicht 10.000 Menschen mit einem Satz zu Nazis erklären."

Und auch Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hilft wenig, wenn er sagt, man müsse "die Ängste der Bevölkerung aufnehmen, bevor es rechtsextremistische Rattenfänger mit ihren dumpfen Parolen tun. Der Aufruf zur Toleranz allein wird hier nicht mehr reichen“. Mit Aussagen wie diesen und Geschehnissen wie Solingen, Mölln, Hoyerswerda und Rostock-Lichtenhagen ist Deutschland anno 1992/93 in Richtung der Grundgesetzänderung marschiert.

Es waren auch nicht alle Neonazis, die zugesehen und applaudiert haben, als es in Rostock-Lichtenhagen brannte. Aber eine Mehrheit hat bewusst hingenommen und honoriert, was eine radikale verbrecherische Minderheit getan hat. Und die eine Gruppe bedingt die andere. Ich habe vor beiden gleich viel Angst.



Tobias Elsaesser wurde in Hildesheim geboren und studierte Anglistik und Latein an der Universität zu Köln. Allerdings eher im „Nebenfach“ – denn er arbeitete schon während des Studiums bei RTL, was das Studium ins Hintertreffen brachte. Dort wechselte er nach einigen Fernsehjahren in die Online-Redaktion. Den Ärger über aktuelle Themen die ihn (zu sehr) bewegen, versucht er auf dem Rennrad oder mit der Musik von Bruce Springsteen hinter sich zu lassen.