Franziska Giffey: 39-jährige Bürgermeisterin von Neukölln soll SPD-Familienministerin werden

08. März 2018 - 7:52 Uhr

Aufsteigerin aus Problembezirk Berlin-Neukölln

Franziska wer? Die SPD will in der neuen großen Koalition einiges anders machen - und fängt scheinbar beim Ministerpersonal an: Die resolute Berliner Bürgermeisterin Franziska Giffey könnte die Aufsteigerin im neuen Kabinett sein. Giffey ist 39 Jahre alt, kommt aus Frankfurt/Oder und regiert bislang den Berliner Problemstadtteil Neukölln. Sie soll nun anscheindend den Posten der Familienministerin übernehmen, wie die 'Bild'-Zeitung berichtete.

SPD will sich mit Franziska Giffey gegen Niedergang im Osten stemmen

Franziska Giffey, Bezirksbuergermeisterin von Neukoelln in Berin, nimmt teil an einer Veranstaltung an einer Schule in Berlin, 07.03.2018. Berlin Deutschland *** Franziska Giffey District Mayor of Neukoelln in Berin attends an event at a school in Be
Franziska Giffey Bezirksbürgermeisterin von Neukoelln, bei einem Schulbesuch in ihrem Berliner Bezirk.
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Die SPD hatte schon im Vorfeld klar gemacht, dass einer der ihr zustehenden sechs Ministerposten unbedingt mit einer Person aus Ostdeutschland besetzt werden soll. Giffey ist Verwaltungsexpertin, darum war zuvor auch schon spekuliert worden, dass die 39-Jährige auch Ministerin für Arbeit und Soziales werden könnte. Die ostdeutschen SPD-Verbände pochen auf eine starke Repräsentation im Kabinett, um den Niedergang aufzuhalten. Nur 14,3 Prozent errang die SPD in den ostdeutschen Ländern bei der Bundestagswahl - die AfD 22,5 Prozent.

Offiziell bestätigt wurde die Giffey als Familienministerin aber noch nicht. "Es ist noch nichts final entschieden", sagte eine Sprecherin des SPD-Landesverbandes Berlin. Auch Giffey selbst hielt sich bedeckt. Die Frage, ob sie Ministerin wird, könne sie "nicht beantworten", sagte sie. Neukölln ist mit mehr als 300.000 Einwohnern einer der bekanntesten Problembezirke Deutschlands. Das jährliche Haushaltsvolumen liegt bei gut 900 Millionen Euro. Zum Vergleich: Der Jahresetat des Arbeits- und Sozialministeriums im Bund beträgt rund 130 Milliarden Euro.

Heiko Maas Außenminister für Sigmar Gabriel, Olaf Scholz Vizekanzler und Finanzminister?

ARCHIV - 09.12.2017, Berlin: Der SPD-Linke Matthias Miersch lächelt auf dem SPD-Bundesparteitag. (zu dpa "Rote Busse gegen die Krise? SPD-Linke für Bürgeroffensive" vom 28.02.2018) Foto: Michael Kappeler/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
Matthias Miersch - der nächste deutsche Umweltminister?
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Das Kabinettspuzzle der Sozialdemokraten ist kompliziert: Drei Männer und drei Frauen, ein Posten zwingend für den größten Landesverband Nordrhein-Westfalen, der aber wenige geeignete Kandidaten aufzuweisen hat. Im Außenministerium könnte der bisherige Justizminister Heiko Maas den intern in Ungnade gefallenen Amtsinhaber Sigmar Gabriel ablösen. Als Vizekanzler und Finanzminister gesetzt ist Hamburgs bisheriger Regierungschef Olaf Scholz. Die bisherige Familienministerin Katarina Barley könnte anstelle von Heiko Maas Justizministerin werden. Unklar ist noch, wer das Justizministerium übernimmt.

SPD-Umweltminister aus NRW oder Niedersachsen?

Zuletzt hakte es besonders zwischen NRW und Niedersachsen um die Besetzung des Ministerpostens im Umweltministerium. Als Favorit galt bislang der Umwelt- und Atomexperte Matthias Miersch aus Niedersachsen. Er gehört zum linken Flügel und ist Vizechef der Bundestagsfraktion. Kein Bundesland ist bisher so von den atomaren Altlasten betroffen wie Niedersachsen mit dem völlig maroden Lager für schwach- und mittelradioaktiven Atommüll, der Asse, und dem lange als Endlager geplanten Gorleben. Die geplante neue Suche wird eine Herausforderung - da kein Bundesland Niedersachsen den Müll abnehmen möchte.

Eine mögliche Kandidatin für das Umweltressort ist aber auch die nordrhein-westfälische SPD- Generalsekretärin Svenja Schulze. Ihr Name ist verbunden mit der Atomkugel-Posse - mit einem Kommunikationsdebakel um vermeintlich verschwundene Brennelemente-Kugeln im Versuchsreaktor Jülich provozierte die damalige NRW-Wissenschaftsministerin sogar einen Untersuchungsausschuss im Düsseldorfer Landtag.