Frankreich: Gericht verwirft Verbot von Genozid-Leugnung

12. Februar 2016 - 20:02 Uhr

Das französische Verfassungsgericht hat ein Gesetz verworfen, das die Leugnung des Völkermordes an den Armeniern unter Strafe gestellt hätte. Damit entschärfte das Gericht einen bitteren Streit mit der Türkei.

Das vom Parlament am 23. Januar beschlossene Verbot sei nicht mit dem Recht auf Meinungsfreiheit vereinbar, urteilte das Verfassungsgerichtin Paris. Der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu begrüßte in einer ersten Reaktion das Urteil. Das Kabinett in Ankara werde nun eine Wiederherstellung der wirtschaftlichen, politischen und

militärischen Beziehungen zu Frankreich erwägen.