Fördergelder in Millionenhöhe für Schulen nicht genutzt

25. Februar 2020 - 8:40 Uhr

Geld aus einer Reihe von Fördertöpfen des Landes ist im vergangenen Jahr in Thüringen nicht vollständig ausgegeben worden. Das gelte beispielsweise für das Landesprogramm für ein solidarisches Zusammenleben der Generationen, das mit etwa 9,4 Millionen Euro dotiert war. Davon wurden nach Angaben eines Sprechers des Sozialministeriums nur etwa 7,2 Millionen Euro genutzt. "Die nicht abgerufenen Mittel verbleiben im Landeshaushalt", sagte er.

Mit dem Programm sollen Kommunen nach früheren Angaben unter anderem Kindergärten mit flexiblen Öffnungszeiten ermöglichen oder Bus-Verbindungen verbessern. Andere Programm wie die Krankenhausförderung seien dagegen fast vollständig ausgeschöpft worden. Dagegen sei im Bildungsministerium viel Geld nicht abgerufen worden.

Der Thüringer Landeshaushalt hatte 2019 ein Volumen von mehr als zehn Milliarden Euro. Nach vorläufigen Zahlen des Bundesfinanzministeriums standen in Thüringen im vergangenen Jahr Einnahmen von etwa 10,47 Milliarden Euro Ausgaben von rund 10,03 Milliarden Euro gegenüber. Daraus ergebe sich ein Überschuss von 447,6 Millionen Euro. Er sei auch auf die gute Konjunktur und die damit verbundenen hohen Steuereinnahmen zurückzuführen. Erwartet wird laut Finanzministerium, dass der vorläufige Jahresabschluss im März vorliegt.

Im Bildungsministerium standen für Schulbudgets etwa 6,5 Millionen Euro im Landeshaushalt zur Verfügung. "Davon wurden rund zwei Millionen Euro ausgegeben", sagte eine Ministeriumssprecherin. Mit dem Geld können Schulen nach eigenem Ermessen unter anderem Arbeitsgemeinschaften einrichten, die von Honorarkräften betreut werden.

Auch beim Ausbau des schnellen Internets in Thüringen war deutlich mehr Geld im Landesetat eingestellt, als abfloss. Nach Angaben des Wirtschaftsministeriums standen über ein Landesprogramm Breitband etwa 11,8 Millionen Euro an Förderungen zur Verfügung. Davon wurden rund 3,1 Millionen Euro ausgezahlt. "Die Mittel werden in das laufende Jahr übertragen", sagte ein Sprecher. Dafür, dass die Gelder nicht wie geplant abgeflossen seien, gebe es mehrere Gründe. Unter anderem seien die Kapazitäten von Baufirmen oft so ausgelastet, dass Projekt gar nicht gestartet werden könnten.

Quelle: DPA