Flüchtlinge: EU-Minister billigen Abkommen mit Türkei

12. Februar 2016 - 18:04 Uhr

Illegale Einwanderer aus der Türkei können künftig von der Europäischen Union zurückgeschickt werden. Die EU-Innenminister billigten in Brüssel ein entsprechendes Rückführungsabkommen, das die EU-Kommission mit Ankara ausgehandelt hatte. "Die Türkei muss das Abkommen noch beschließen und umsetzen, dann wird es in Kraft treten", sagte EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström. "Wir brauchen mehr Dialog, auch in Visa-Fragen."

Die Türkei ist inzwischen das wichtigste Transitland für Flüchtlinge aus Afghanistan und Afrika, die über die Landgrenze Griechenland und damit die EU erreichen. Mit dem massiven Flüchtlingsstrom ist Griechenland seit Monaten überfordert und erhält EU-Hilfe. Die Vereinbarung umfasst sowohl türkische Staatsbürger wie auch Bürger aus Nicht-EU-Staaten ohne Aufenthaltsgenehmigung, die ausreisepflichtig sind. Für Asylbewerber gelten die Regeln aber nicht.