Änderungsantrag soll diesen Mittwoch beschlossen werden

Familienministerin Franziska Giffey: Bis zu 20 Wochen Lohnersatz bei geschlossener Kita

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20. Mai 2020 - 9:29 Uhr

"Wichtiger Schritt, um finanzielle Sicherheit zu geben"

Eltern sollen einem Familienministerin Franziska Giffey zufolge bis zu 20 Wochen Lohnersatz bekommen können, wenn sie ihre Kinder in der Corona-Krise wegen Einschränkungen bei Kitas und Schulen zu Hause betreuen müssen. Ein entsprechender Änderungsantrag aus dem Bundesgesundheitsministerium solle an diesem Mittwoch vom Kabinett beschlossen werden, Familienministerin Franziska Giffey (SPD) bestätigte am Mittwochmorgen im ZDF-"Morgenmagazin", dass das Kabinett die Verlängerung der Zahlung heute beschließen werde. "Die Lohnfortzahlungen werden weitergehen bis zu 20 Wochen."

"Berufstätige Eltern tragen derzeit eine große Last"

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte der Zeitung, die "nachrangige Lohnfortzahlung" werde je Elternteil auf bis zu zehn Wochen verlängert, für Alleinerziehende auf bis zu 20 Wochen. "Das gibt die nötige Sicherheit in ungewisser Lage." Bislang ist die Entschädigung auf sechs Wochen begrenzt. "Berufstätige Eltern tragen derzeit eine große Last. Solange Kindergärten und Schulen nicht wieder verlässlich für alle geöffnet sind, brauchen hier viele unsere besondere Unterstützung", sagte Spahn.

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AKK und Söder waren sich einig

Wer in der Corona-Krise wegen der Betreuung kleiner Kinder nicht arbeiten kann und deshalb kein Geld verdient, erhält bisher für maximal sechs Wochen 67 Prozent des Nettoeinkommens als Entschädigung, höchstens 2016 Euro im Monat. Der Arbeitgeber zahlt das Geld aus und kann es sich von den Behörden erstatten lassen. Weil Kitas und Schulen voraussichtlich noch längere Zeit nicht in den Regelbetrieb gehen können, wird nun eine Verlängerung angestrebt. Die Entschädigung ist im Infektionsschutzgesetz geregelt.

Die SPD hatte bei dem Thema Druck gemacht. Am Montag sprach sich nach CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer auch CSU-Chef Markus Söder dafür aus, die Entschädigungsregelung bei Verdienstausfall auszuweiten. Wie viele Eltern die Leistung insgesamt inzwischen in Anspruch genommen haben, ist bisher unklar. Das Bundessozialministerium wies am Montag darauf hin, dass dies in der Zuständigkeit der Länder liege.

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